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Hans Michelbach sieht erfolgreiche Arbeit der GroKo bis in die Region


Autor: Rainer Lutz

LKR Coburg, Mittwoch, 27. März 2019

Mehr Geld für die Schulen, die Pflege, den Ausbau der Fernstraßen und Bauprojekte der Kommunen - es ist eine durchweg positive Bilanz, die der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach nach einem Jahr...


Mehr Geld für die Schulen, die Pflege, den Ausbau der Fernstraßen und Bauprojekte der Kommunen - es ist eine durchweg positive Bilanz, die der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach nach einem Jahr Regierungsarbeit in der großen Koalition zieht. Und er sieht spürbare Auswirkungen bis in die Region, wie er am Mittwoch betonte.

Deutliche Wirkung auf seinen Wahlkreis Coburg-Kronach sieht Hans Michelbach etwa bei der Förderung des Wohnungsbaus. Das Baukindergeld von 1200 Euro je Kind und Jahr über zehn Jahre werde gut angenommen. Insgesamt zwei Milliarden Euro für die Errichtung öffentlich geförderter Wohnungen kämen bereits konkreten Projekten in der Region zugute. Sei September vergangenen Jahres seien damit 25 Vorhaben in der Stadt und 106 im Landkreis durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bezuschusst worden. Ein KfW-Wohneigentumsprogramm fördert zudem den Bau oder Kauf von selbst genutztem Wohneigentum mit bis zu 50 000 Euro. Davon hätten im Raum Coburg und Kronach bereits 93 Wohneinheiten profitiert. Doch es muss noch mehr geschehen: "Wir müssen sehen, dass wir in den kommenden fünf Jahren 1000 neue Wohnungen in der Region schaffen", sagte Hans Michelbach.

Den mit 5,5 Milliarden Euro ausgestatteten Digitalpakt Schule sieht Hans Michelbach als große Chance für den Ausbau einer zukunftsfähigen Bildungsstruktur in den Schulen der Region: "Wir haben eine klare Arbeitsteilung. Der Bund fördert den Ausbau der technischen Infrastruktur, die Länder kümmern sich um die pädagogischen Konzepte und die Weiterbildung der Lehrkräfte", sagte Hans Michelbach.Große Hoffnung setzt Hans Michelbach in die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse", der er selbst angehört. Hier möchte er mit der Ansicht aufräumen, dass nur Ballungsräume prosperieren, ländliche Regionen dagegen abgehängt werden. "Sie sind im Gegenteil oft Heimat sogenannter hidden champions", sagte Michelbach. Dass etwa das Coburger Land beim Ausbau des 5G-Netzes nicht außen vor bleibt, sieht er dadurch gesichert, dass es gelungen ist, in die Ausschreibung der Lizenzen verpflichtend mit aufzunehmen, dass die Anbieter für eine 100 Prozent Abdeckung von Hauptschienenwegen, Autobahnen und Bundesstraßen zu sorgen. Damit komme die ICE Trasse, die Autobahn und die Bundesstraßen 4 sowie 303 der Region sehr zugute, wenn es um die Versorgung mit der neuen schnellen Technik geht.

Grundsteuer in der Schwebe

Die Neuregelung der Grundsteuer steht noch nicht fest. Diskutiert wird um ein wertabhängiges oder wertunabhängiges Modell. Inzwischen zeichnet sich laut Michelbach ab, dass es einen Entscheidungsspielraum für die einzelnen Bundesländer geben könnte.