Grüne Liste hakt die OB-Wahl ab
Autor: Michael Memmel
Forchheim, Sonntag, 20. Dezember 2015
Der Stadträtin Annette Prechtel werden Chancen auf die Stumpf-Nachfolge eingeräumt. Aber sie tritt nicht an. Im Falle einer Wahl würde ihr der Gestaltungsspielraum gegen die Mehrheit von CSU, Jungen Bürgern, FDP und FBF fehlen.
Die Forchheimer Grüne Liste (FGL) wird keinen eigenen Kandidaten in das Rennen um die Nachfolge von Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) schicken. Darauf einigten sich der grüne Parteivorstand und die Stadtratsfraktion nach "intensiver Diskussion", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Stumpf hatte vor gut einer Woche gesundheitsbedingt seinen Rücktritt bekannt gegeben. Drei Bewerber sind derzeit öffentlich bekannt: Ulrich Schürr (CSU/Junge Bürger), Uwe Kirschstein (SPD) und der unabhängige Kandidat Klaus Backer.
Hauptgrund für den Verzicht auf eine eigene Kandidatur ist nach den Worten von FGL-Sprecher Emmerich Huber, "dass es für einen politischen Wechsel nicht nur einen Wechsel an der Spitze braucht, sondern auch entsprechende Stadtratsmehrheiten". Die aber gebe es nicht, weil am 6.
März nur der OB neu gewählt wird.
Sie sehe "leider im aktuellen Stadtrat keine Mehrheiten für eine ökologisch und sozial verantwortbare Stadtpolitik", sagt auch Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel, der viele eine Chance auf den OB-Sessel zugesprochen hatten. Sie habe nach dem Rücktritt Stumpfs mit sich gerungen, sei aber letztlich zum Schluss gekommen, dass sie im Falle ihrer Wahl die Mehrheitsbeschlüsse von CSU, Jungen Bürgern, FDP und FBF vollziehen müsse.
"Dafür, mit Vollgas Wohnbebauung in ökologisch sensiblen oder schwer erschließbaren Gebieten umzusetzen, stehe ich nicht zu Verfügung", betont Prechtel. Weitere "gravierende Punkte" seien die Haushaltspolitik und die Blockadehaltung der Mehrheit zum Beispiel bei der Innenstadtentwicklung.
Auch eine Politik mit wechselnden Mehrheiten sei schwer vorstellbar, "weil selbst Freie Wähler und SPD die Politik der CSU in weiten Teilen mittragen".
Gestaltungsspielraum fehle
"Das mag für viele Forchheimer enttäuschend sein, die sich eine grüne Kandidatur gewünscht haben", erklärt Prechtel. "Aber wenn ich mich für etwas mit voller Kraft engagiere, dann brauche ich auch die Aussicht auf einen entsprechenden Gestaltungsspielraum." Unter den aktuellen politischen Rahmenbedingungen sei das auch gegenüber ihrer Familie nicht zu rechtfertigen.FGL-Sprecher Huber hält den Verzicht auch unter dem Gesichtspunkt der Glaubwürdigkeit für geboten. "Was nützt es uns, wenn wir eine grüne Oberbürgermeisterin haben und die alle ihre politischen Überzeugungen und Werte an der Garderobe des Rathauses abgeben muss?" Das, so Huber, würde die Wähler langfristig noch mehr enttäuschen. Auch die Idee, einen anderen, weniger aussichtsreichen Kandidaten ins Rennen zu schicken, halten die Grünen nicht für sinnvoll.
