Der Landkreis Haßberge hat insgesamt 40 Millionen Euro Schulden und muss wegen hoher Investitionen etwa in die Schulen oder auch des Defizits der Haßberg-Kliniken sparen. Er will sein Konsolidierungskonzept fortschreiben.
Andreas Lösch
Weil die finanziellen Belastungen für den Landkreis Haßberge hoch sind, ist er auf Stabilisierungshilfen durch den Freistaat Bayern angewiesen, um nicht in eine Schieflage zu geraten. "Es ist so dass wir diese Hilfen brauchen", sagte Landrat Wilhelm Schneider (CSU) bei der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses.
"Wir waren beim Finanzministerium und haben gefragt - auch für Königsberg - ob wir auch länger in der Maßnahme bleiben können", sagte er. Unter bestimmten Bedingungen sei das möglich.
Im vergangenen Jahr hat der Landkreis einen Bewilligungsbescheid über 900 000 Euro (400 000 Euro Bedarfszuweisung und 500 000 Euro Stabilisierungshilfe) erhalten. Für die Stadt Königsberg gab es einen Bescheid über 250 000 Euro Bedarfszuweisung. Diese Hilfen sollen strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume für Investitionen eröffnen.
Und davon gibt es im Landkreis einige, die mit hohen Summen den Haushalt belasten. Einen "großen Brocken" stellen dabei die anstehenden Schulsanierungen dar. Kreiskämmerer Marcus Fröhlich hat dem Ausschuss die fortgeschriebene Fassung des Konsolidierungskonzepts vorgelegt und einige Erklärungen dazu geliefert.
Über 50 Millionen Euro
"Neben bereits laufenden Maßnahmen an den Realschulen in Hofheim und Eltmann sowie beim Zweckverband Schulzentrum Haßfurt" werden den Ausführungen des Kämmerers zufolge in den nächsten Jahren insbesondere die Heinrich-Thein-Berufschule in Haßfurt und das Friedrich-Rückert-Gymnasium zu sanieren sein. Allein diese beiden Vorhaben kosten voraussichtlich zusammen 51 Millionen Euro: 25 Millionen Euro für die Berufsschule (die Bauarbeiten sollen im Sommer 2018 beginnen und bei laufendem Schulbetrieb bis 2024 andauern) und rund 26 Millionen Euro für den Neubau des Gymnasiums in Ebern (Abriss soll 2018 beginnen, Fertigstellung des Neubaus ist bis 2022 geplant). Der Landkreis kann dabei eine Förderquote von bis zu 70 Prozent erreichen.
Dennoch ist die Belastung hoch für die Kreiskommune: Zusammen mit anderen Projekten wie dem Hallenbad Ebern oder dem Straßenausbauprogramm seien im Zeitraum 2014 bis etwa 2023 vom Kreis Haßberge "Investitionen mit einem Gesamtvolumen von über 70 Millionen Euro zu schultern", erklärte Fröhlich. Eine Refinanzierung durch Dritte, insbesondere den Freistaat Bayern, werde nur teilweise möglich sein. "Es ist daher mit Eigenmitteln von über 30 Millionen Euro zu rechnen, die der Landkreis mittelfristig aufbringen muss."
Kliniken: Große Belastung
Darüber hinaus stelle das strukturelle Defizit des Kommunalunternehmens Haßberg-Kliniken eine große Belastung für den Kreishaushalt dar. "Bereits in 2016 lag das Defizit bei über 3,5 Millionen Euro." Der Landkreis sei hier als Gewährträger ausgleichspflichtig. "Vor diesem Hintergrund ist ein sparsamer und wirtschaftlicher Umgang mit den begrenzten Ressourcen unumgänglich."
Der Landkreis Haßberge hat derzeit rund 27 Millionen Euro Schulden im Kernhaushalt (inklusive durchgereichter Schulden der Haßberg-Kliniken). "Nimmt man die übrigen Schulden der Haßberg-Kliniken, die anteiligen Schulden des Zweckverbandes Schulzentrum Haßfurt und die Schulden des Abfallwirtschaftsbetriebes dazu, so kommt man insgesamt auf rund 40 Millionen Euro Schulden" zum Stichtag 31. Dezember 2016, so der Kämmerer.
Laut Fröhlich gilt es auch "die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf den Landkreis Haßberge im Blick zu behalten", die einen Rückgang der Bevölkerung (Stand Anfang 2016: rund 84 600 Einwohner im Landkreis) im Zeitraum 2014 bis 2034 von fast fünf Prozent (das entspricht etwa 4200 Einwohnern) trotz eines prognostizierten Wanderungsgewinns von 3,5 Prozent (rund 3000 Einwohner) mit sich bringen wird.
"Inwieweit allerdings diese Wanderungsgewinne - insbesondere angesichts der anhaltenden Landflucht - tatsächlich in dieser Höhe eintreten werden, ist ungewiss", erklärt Fröhlich.
Der Landkreis wird "alt"
Der Prognose zufolge werden zudem im Jahr 2034 annähernd 50 Prozent der Einwohner im Landkreis über 65 Jahre alt sein. "Umgekehrt wird der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zwischen 15 und 20 Prozent abnehmen. Somit werden langfristig die Einnahmen aus Einkommensteueranteilen bei den Gemeinden und damit auch den Grundlagen für die Kreisumlage sinken", erläutert der Kämmerer.
