"Grenze des Leistbaren"
Autor: Sylvia Hubele
Hallerndorf, Donnerstag, 28. Mai 2020
Im Haushaltsplan für Hallerndorf geht es um Millionensummen.
"Der Haushalt der Gemeinde Hallerndorf ist an der Grenze des Leistbaren", konstatierte Bürgermeister Gerhard Bauer (WGH) in der Gemeinderatssitzung. Der Kämmerer Christian Schmitt erläuterte den Vorbericht zum Haushaltsplan 2020 in seinen Einzelheiten.
Grundsätzlich sei die Finanzsituation der Kommune stabil, versicherte Schmitt. Er verwies auf die seit Jahren erreichte Zuführung von durchschnittlich 800 000 Euro aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, die nach seiner Einschätzung auch künftig erreicht werden kann. Daher sei eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer aktuell nicht erforderlich, zumal viele Gebühren bereits in den vergangenen Jahren angepasst wurden.
"Die kommunale Steuerlast der Bürger ist im Vergleich mit anderen Kommunen des Landkreises Forchheim noch verhältnismäßig niedrig", verglich Schmitt. Allerdings wisse niemand, wie sich die Corona-Epidemie auf den kommunalen Haushalt auswirken werde, merkte der Kämmerer an. Er vermutet, dass die hohen Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen wohl in diesem Jahr noch erhalten bleiben, ebenso die niedrigen Zinsen zur Finanzierung der Investitionen. Ende des Jahres wird Hallerndorf fünf Millionen Euro Schulden haben, das sind 1192 Euro pro Einwohner.
Der größte Teil der Investitionen wird für die Sanierung der Grund- und Mittelschule und den Neubau des Kindergartens in Trailsdorf gebraucht. Die Grund- und Mittelschule wird nach der Sanierung den gleichen Standard wie ein Neubau aufweisen. Dazu kommt ein Aufzug zur Herstellung der Barrierefreiheit, die Außenanlagen und der Anbau für eine Gemeindebücherei. Vor zwei Jahren wurden die Kosten noch auf 9,2 Millionen Euro geschätzt. Nach den ersten Auftragsvergaben wurden die Kosten der Generalsanierung bereits auf 13,7 Millionen Euro nach oben korrigiert. Für das gesamte Projekt sieht der Haushaltsplan bis 2023 insgesamt 14,1 Millionen Euro vor. Damit ist sogar noch ein bisschen Luft nach oben.
Von dieser Summe muss Hallerndorf einen Eigenanteil von 5 279 900 Euro zahlen. Die restliche Summe wird durch Zuschüsse (Finanzausgleich/FAG 7 751 000 Euro, KIP-Programm 327 500 Euro, KIP-S 169 600 Euro, Gemeindebücherei 184 000 Euro) aufgebracht. Im laufenden Jahr sind im Haushaltsplan 3 453 000 Euro Ausgaben für Baukosten Schule und 100 000 Baukosten Bücherei vorgesehen. Erwartet wird der FAG-Zuschuss in Höhe von 1 900 000 Euro.
Für den Neubau des Kindergartens in Trailsdorf sind im diesjährigen Haushalt 2 750 000 Euro eingeplant, dazu die Einnahmen durch den FAG-Zuschuss in Höhe von 900 000 Euro. Insgesamt wird diese Baumaßnahme 3 772 477 Euro kosten, von denen Hallerndorf 1 981 477 Euro selbst aufbringen muss.
Für den Bau von Straßen und Radwegen sind 1,6 Millionen Euro eingeplant, für den Bereich der Abwasserbeseitigung insgesamt 644 000 Euro. Finanziert werden die ganzen Ausgaben des Vermögenshaushaltes durch Beiträge, Zuschüsse und aus dem Überschuss des Verwaltungshaushaltes. Da die Einnahmen nicht ausreichen, muss die Gemeinde Darlehen aufnehmen, insbesondere für die Schulsanierung.