"Graatzer" trotz Krise handlungsfähig

Autor: Roland Dietz

Marktgraitz, Dienstag, 28. Juli 2020

Der Haushalt 2020 der Marktgemeinde Marktgraitz wurde einstimmig verabschiedet. Der Schuldenstand sinkt sogar.

In Marktgraitz wurde wieder tüchtig eingespart, dennoch stehen auch wieder höhere Ausgaben bevor.

Bei der vorangegangenen Gemeinderatssitzung hatte sich die Frage gestellt, ob es möglich sei, den Haushalt 2020 noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Nun konnte dieser bei der jüngsten Sitzung des Gremiums in der Turnhalle auf den Weg gebracht werden. Bürgermeister Jochen Partheymüller erklärte, dass der Finanzausschuss in seiner Sitzung am 16. Juli den Haushalt vorberaten und einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss gefasst habe.

Der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Redwitz-Marktgraitz, Tobias Grünbeck, erläuterte ausführlich die Eckdaten des Haushaltsentwurfes. Er erklärte, dass der Verwaltungshaushalt 2020 unter der Beachtung der Grundsätze von Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Kassenwirksamkeit aufgestellt worden sei. Für Sanierungs- und Unterhaltungsaufwand stehen in diesem Jahr nahezu in allen Bereichen ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung.

Auffällig sei, dass der gemeindliche Haushalt in weiten Teilen fremdbestimmt sei, dass die Marktgemeinde Marktgraitz in den letzten Jahren jedoch ihre Hausaufgaben in Sachen Kostendeckung bei der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung gemacht habe. Doch leider sei der in den letzten Jahren gewonnene Handlungsspielraum im Verwaltungshaushalt in diesem Jahr ein Stück weit durch die Covid-19-Pandemie "ausgebremst" worden. Doch die positive Entwicklung der Haushaltsjahre 2017 bis 2019 strahle auch auf das laufende Haushaltsjahr 2020 aus.

Abzuwarten sei jedoch die weitere Entwicklung der Einkommensteuerbeteiligung und Gewerbesteuer aufgrund der Pandemie und im Hinblick auf staatliche Leistungen wie Schlüsselzuweisungen, Fördersätze etc. Es bleibe jedoch die Hoffnung, dass es sich bei der aktuellen Wirtschaftslage nur um eine Delle und keine schwere Rezession handelt.

Hoffen auf den Rettungsschirm

Für einen Hoffnungsschimmer sorgt der den Kommunen in Aussicht gestellte Rettungsschirm, der die schlimmsten Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Das hohe Niveau der Gewerbesteuer konnte in diesem Jahr nicht gehalten werden. Der Einkommensteueranteil mit Einkommensteuerersatzleistungen und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer seien in der jetzigen wirtschaftlichen und politischen Lage ungewiss. Zwar sei es trotz einer Kreisumlage auf Rekordniveau, einer gestiegenen VGUmlage und der Schulverbandsumlage möglich, den Verwaltungshaushaltshalt auszugleichen, doch könnten dem Vermögenshaushalt nicht vollumfänglich die für Tilgungsleistungen benötigten Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden.

Besonders erwähnenswert ist laut Kämmerer Grünbeck die stabile Haushaltslage trotz Covid-19-Pandemie.

Eine Kreditaufnahme sei in Höhe von 70 000 Euro vorgesehen. Mit diesem Betrag solle die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED finanziert werden. Die Mindestzuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe der Tilgung (108 100 Euro) werde mit einem Zuführungsbetrag von 41 000 Euro nicht erreicht.

Rückgriff auf Reserven

Ein positiver Aspekt in diesem Haushaltsjahr sei, dass für anstehende Projekte bzw. Pflichtaufgaben der Marktgemeinde im investiven Bereich auf den Überhang vom Vorjahr zurückgegriffen werden könne, ohne sich neu verschulden zu müssen, resümierte Grünbeck.

Der Gesamthaushalt beläuft sich somit auf rund 3,26 Millionen Euro (Vorjahr: 2,76 Millionen Euro). Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit rund 1,99 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt mit rund 1,27 Millionen Euro.

Die größten Posten im Verwaltungshaushalt sind der Einkommensteueranteil mit 560 000 Euro, die Schlüsselzuweisung mit 559 650 Euro und die Betriebskostenförderung (Kindergarten) mit 145 000 Euro. Die wichtigsten Ausgabepositionen sind die Kreisumlage mit 465 500 Euro, die Verwaltungsgemeinschafts- Umlage mit 285 000 Euro und die Gesamtpersonalausgaben von 252 300 Euro. In den Einnahmepositionen des Vermögenshaushaltes stehen Erschließungsbeiträge und Grundstücksverkäufe im Baugebiet "Auf der Höh" mit 137 400 Euro und allgemeine Steuerzuweisungen mit 126 500 Euro an der Spitze. Mit verrechnet ist auch die allgemeine Rücklage von 670 450 Euro. Die wichtigsten Ausgaben des Vermögenshaushalts sind die Komplettsanierung, Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung des Erlenweges mit 501 500 Euro, der Kauf des Kirchweihplatzes für 115 000 Euro und die Kredittilgung von insgesamt 98 100 Euro.

Der Schuldenstand

Betrug der Schuldenstand des Marktes Marktgraitz im Vorjahr noch 838 140 Euro, so wurde dieser zu Beginn des Haushaltsjahres auf 731 140 Euro reduziert. Zum Ende des Haushaltsjahres dürfte dieser mit 693 040 Euro erstmals seit langem unter der 700 000-Euro-Grenze liegen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt dann bei 602 Euro pro Einwohner.

Dies dürfte in den nächsten Jahren bis 2023 nicht mehr so sein, denn die geplanten Kreditaufnahmen für Investitionen liegen bis dahin bei 670 000 Euro. So sind die Neugestaltung des Marktplatzareals mit den dortigen Anwesen 10 und 14, die Erstellung einer Bushaltestelle auf dem "Kerwesplatz" und Straßensanierungen angedacht.

Insgesamt zeigten sich Bürgermeister Jochen Partheymüller und die Marktgraitzer Gemeinderäte sehr zufrieden und votierten einstimmig für das vorgelegte Zahlenwerk.