Gewerbesteuereinnahmen bleiben hinter den Erwartungen zurück
Autor: Pauline Lindner
Ebermannstadt, Dienstag, 18. Juli 2017
Die vermeintliche Haushaltsschieflage entpuppte sich in der Stadtratssitzung dann doch eher als formales Problem. Trotzdem musste Kämmerer Wolfgang Krippel ...
Die vermeintliche Haushaltsschieflage entpuppte sich in der Stadtratssitzung dann doch eher als formales Problem. Trotzdem musste Kämmerer Wolfgang Krippel dem Rat vorschriftsgemäß mitteilen, dass der Haushalt nicht planmäßig abgewickelt werden kann.
Das war passiert: Die Gewerbesteuer sprudelt nicht ganz so stark, wie dies im Haushaltsplan vorgesehen war. Derzeit liegt die Hochrechnung rund 220 000 Euro unter dem Ansatz von 3,1 Millionen Euro.
Der zweite große Minusposten ist die Abrechnung der Druckwasserleitung zwischen Buckenreuth und Wohlmuthshüll. Zwar fielen hier die Ausgaben schon 2016 an. Die Umlegung als Verbesserungsbeiträge zieht sich aber über das kommende Jahresende hinaus. Nach den Vorschriften der öffentlichen Haushaltsführung dürfen zu erwartende Einnahmen aber nur um ein Jahr "geschoben" werden.
Tatsächliche Aufwendungen
Zum Ausgleich kann ein Kämmerer auf der Ausgabenseite anders als gewohnt reagieren. Üblicherweise ordnet er Etatposten auf der Ausgabenseite, die bis zum Jahresende nicht ausgeben wurden, weil sich beispielsweise Baumaßnahmen verzögerten, den Haushaltsausgaberesten zu. Auf dieses Instrument muss Krippel 2017 nun verzichten. So hat er anstelle des Ansatzes für den Breitbandausbau von 275 000 Euro nur die tatsächlichen Aufwendungen von 50 000 Euro einzubuchen. Oder beim Löschwasserbehälter für Neuse-Poxstall, der nicht neu gebaut werden muss, sondern bei dem eine Ertüchtigung der Betonwände genügt. Auch überplanmäßige Einnahmen wie Bundesmittel in Höhe von 54 000 Euro für den Kita-Bau lassen die Lücke schrumpfen. Und noch weitere Einsparungen bei Baumaßnahmen, die alle unter dem Ansatz blieben. Eingespart wurden, so Krippel, bei der Krippe Hasenberg 165 000 Euro, beim Parkplatz Seußwiese 7000 Euro, bei der Brücke über den Breitenbach 19 000 Euro und fast 40 000 Euro beim Hochbehälter Rüssenbach.