Getrübte Transparenz
Autor: Josef Hofbauer
Forchheim, Dienstag, 26. Juni 2018
Alle reden von Transparenz. Gemeint sind damit frei zugängliche Informationen, Rechenschaft über Abläufe, Sachverhalte, Vorhaben und Entscheidungsprozesse. Die Bürger sollen Entscheidungen übergeordne...
Alle reden von Transparenz. Gemeint sind damit frei zugängliche Informationen, Rechenschaft über Abläufe, Sachverhalte, Vorhaben und Entscheidungsprozesse. Die Bürger sollen Entscheidungen übergeordneter Institutionen nachvollziehen können.
Soweit die Theorie, die sich Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) vor der Bürgermeister-Wahl genauso auf die Fahnen geheftet hatte, wie seine Mitbewerber.
In der Praxis sieht die Nachvollziehbarkeit von Abläufen deutlich anders aus. Bei Anfragen an die Verantwortlichen der Stadt, muss die Leiterin der Corporate Communication bedauernd um Verständnis werben, dass sie nichts dazu sagen könne, dass zu diesem Thema in ein, zwei Wochen eine Pressekonferenz geplant sei. Alternativ werden Fragen mit der Ankündigung gekontert, dass dazu eine Pressemitteilung erstellt werde.
Jüngstes Beispiel: Die Skelette vor dem Rathaus-Rückgebäude: Obwohl jeder historisch halbwegs Bewanderte weiß, dass es vor Hunderten von Jahren hier einen Friedhof gab, verweigert der Leiter der Unteren Denkmalschutzbehörde jegliche Information. Erst müssten die Ausgrabungen abgeschlossen werden. Eine Veröffentlichung würde die Ausgrabungen gefährden. "Nein, Sie dürfen davon kein Foto veröffentlichen", verbietet Bauamtsleiter René Franz, der hier die volle Rückendeckung von Oberbürgermeister Uwe Kirschstein genießt. Wie war das noch mit der Transparenz?