Gemeinderat genehmigt Etat mit einer Gegenstimme
Autor: Sigismund von Dobschütz
Euerdorf, Montag, 19. März 2018
Der Euerdorfer Gemeinderat genehmigte am Donnerstag den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2018. Danach erreicht der Verwaltungshaush...
Der Euerdorfer Gemeinderat genehmigte am Donnerstag den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2018. Danach erreicht der Verwaltungshaushalt eine Summe von 7,03 Millionen, der Vermögenshaushalt von 4,37 Millionen Euro. So liegt der Gesamthaushalt um fast 130 000 Euro über dem Vorjahr. "Wir nähern uns langsam der Zehn-Millionen-Grenze", machte Kämmerer Norbert Winter auf die jährliche Steigerung aufmerksam. Der Haushaltsplan wird dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt.
Der größte Posten auf der Einnahmenseite ist wie üblich die Gewerbesteuer mit heuer 2,15 Millionen Euro, die damit um über 234 000 Euro über dem Vorjahr angesetzt ist. Die Grundsteuer-Einnahmen werden auf knapp 167 000 Euro geschätzt. Mit ihren Hebesätzen liegt die Gemeinde noch immer weit unter dem Landesdurchschnitt und dem vieler Gemeinden im Landkreis, wies der Kämmerer auf mögliche Einnahmenzuwächse hin. "Doch dies ist Beschlusslage des Gemeinderates." So liegt der Hebesatz für die Grundsteuer A bei nur 310, der Landesdurchschnitt aber bei 364, die Grundsteuer B bei 280, im Landesdurchschnitt bei 345.
Die Kreisumlage schätzt der Kämmerer heuer auf etwa 1,09 Millionen Euro, während diese im Vorjahr noch bei 1,11 Millionen lag. Obwohl Winter auf die Minderung dieses Betrages hinwies, kritisierte Gemeinderat Elmar Hofmann entschieden die Höhe der Kreisumlage: "Auch der Landkreis muss seine freiwilligen Ausgaben kürzen." Hierzu gehört nach Hofmanns Auffassung zum Beispiel das vielfältige Werbematerial, "das überall im Landkreis nur herumliegt", ebenso wie Zuschüsse an unzählige Vereine.
Die Gesamtumlage an die Verbandsschule schlägt auf Euerdorfs Ausgabenseite mit fast 86 000 Euro zu Buche. Die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft beläuft sich auf knapp 274 000 Euro.
Aus dem Verwaltungshaushalt werden 821 000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt. Knapp 545 000 Euro sollen nach Plan den Rücklagen entnommen werden. Die Ermächtigung zur Kreditaufnahme von einer Million Euro wurde im Haushaltsjahr 2017 nicht in Anspruch genommen. Doch sollen 2018 "nur im Bedarfsfall und je nach Kapitalmarktsituation", so der Kämmerer ausdrücklich, diesmal Kredite bis zu maximal 1,3 Millionen Euro aufgenommen werden. "Wir investieren dann auch entsprechend."
Unter dem Durchschnitt
Momentan liegt die Durchschnittsverschuldung pro Einwohner mit 230 Euro noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Sollten Kredite in genannter Maximalhöhe aufgenommen werden, könnte die Verschuldung auf bis zu 1737 Euro steigen. "Aber nur, wenn wir die Kredite wirklich in Anspruch nehmen müssen", beruhigte Winter. Jede Kreditaufnahme muss zuvor vom Gemeinderat genehmigt werden.Entsprechend den im Vermögenshaushalt verfügbaren Mitteln hatte Winter eine Aufstellung über geplante und überwiegend notwendige Investitionen vorgelegt, die nicht in jedem Punkt die Zustimmung einzelner Räte fanden. Einen längeren Disput mit Winter gab es bei der Frage, ob schon jetzt für geplante Arbeiten an der Wirmsthaler Hauptstraße über 2018 hinaus Haushaltsmittel angesetzt werden sollten. Schließlich erbrachte eine Abstimmung den Beschluss, dass neben den 100 000 Euro für 2018 noch 200 000 Euro für 2019 eingeplant werden.