Druckartikel: Gemeinde plant mit den finanziellen Folgen der Pandemie

Gemeinde plant mit den finanziellen Folgen der Pandemie


Autor: Richard Sänger

Weisendorf, Dienstag, 28. April 2020

Bürgermeister Heinrich Süß legte dem Weisendorfer Gemeinderat die Jahresrechnung 2019 vor. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 14,9 Millionen Euro ab und enthält ein...


Bürgermeister Heinrich Süß legte dem Weisendorfer Gemeinderat die Jahresrechnung 2019 vor. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 14,9 Millionen Euro ab und enthält eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils rund 13,6 Millionen Euro ab, er enthält eine Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von 8,9 Millionen Euro.

Die Kassenlage des Marktes Weisendorf im Haushaltsjahr 2019 könne als geordnet und voll zufriedenstellend bezeichnet werden. Die in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kassenkredite mussten nicht in Anspruch genommen werden. Seit 2018 ist der Markt komplett schuldenfrei. Hervorzuheben sei auch das im Eigentum des Marktes Weisendorf stehende Anlagevermögen, so die im Eigentum der Gemeinde befindlichen Wohnbaugrundstücke, welche im Jahr 2020 die Einnahmeseite nochmals verbessern werden.

Im Haushaltsjahr 2020 und in den folgenden Jahren werden sich die Auswirkungen der derzeitigen Situation widerspiegeln, prophezeite der Bürgermeister. Schon vor Beginn der Krise hatte das Finanzministerium mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen bei den Gemeinden gerechnet, worauf der Ansatz im Haushaltsjahr entsprechend geschätzt worden sei. Nun sei jedoch nicht damit zu rechnen, dass dieser Ansatz 2020 erreicht wird.

Viele Unternehmen würden derzeit eine Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen beantragen. Auch im Bereich der festgesetzten Gewerbesteuer für vergangene Jahre sei mit Einnahmeausfällen zu rechnen, da die Unternehmen in Liquiditätsengpässe geraten würden. Gemeinden sollen zum einen Unternehmen leichteren Zugang zu Stundungen gewähren (Verschiebung des Zahlungseinganges über die ursprüngliche Fälligkeit hinaus), zum anderen sei trotz aller Hilfsprogramme nicht ausgeschlossen, dass einzelne Unternehmen die Krise nicht überstehen.

Einnahmen brechen weg

Die Gewerbesteuereinnahmen seien nicht der einzige von der Krise betroffene Bereich: Durch die Ausgangsbeschränkung würden bis zur Aufhebung derselben sämtlichen Einnahmen aus der Vermietung der Mehrzweckhalle wegfallen, während die fixen Kosten weiterlaufen. Kursgebühren für Senioren-, Erwachsenen- oder Kinderangebote würden, da diese nicht stattfinden können, nicht erhoben. Ob und in welchem Umfang Märkte stattfinden können, sei derzeit noch unklar.

Da keine Veranstaltungen durchgeführt werden dürfen, entfiellen auch die Einnahmen für Plakatierungen, ebenso gingen die Einnahmen aus dem Anzeigenblatt zurück. Trauungen sollen nur im kleinen Rahmen stattfinden, was Paare dazu bewegen könne, diese, soweit die Umstände es ermöglichen, zu verschieben. Auch könne es zu einem Rückgang der Einnahmen für Reisepässe kommen.

Im Gegenzug sei auf der Ausgabenseite des Marktes mit zusätzlichen Kosten zu rechnen: Durch die geschlossenen Kitas sei anzunehmen, dass auf den Markt Weisendorf höhere Ausgaben aus den bestehenden Defizitvereinbarungen zukommen werden. Die Einhaltung der Maßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz erfordere einen höheren Mitteleinsatz im Bereich der Reinigungs- und Bewirtschaftungskosten.

Die Auswirkungen seien zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzbar. Es sei wichtig, im laufenden Jahr 2020 und in den Folgejahren die Ausgaben sorgsam zu prüfen und durch Verzicht und Sparsamkeit die finanziellen Ressourcen geschickt und nachhaltig einzusetzen.

Auch wenn die Rechnungsergebnisse im Einzelnen teilweise erheblich von den Haushaltsansätzen abweichen, sei es nicht erforderlich gewesen, einen Nachtragshaushaltsplan aufzustellen.