Gehsteigbau soll im Oktober Thema werden
Autor: Werner Reißaus
Ködnitz, Dienstag, 21. Sept. 2021
Mit einer Diskussion um die Tagesordnung begann die Sitzung des Gemeinderates am Montagabend. Nach Meinung des stellvertretenden Bürgermeister Heinz Mösch (CSU) enthielt die Tagesordnung zu viele Punk...
Mit einer Diskussion um die Tagesordnung begann die Sitzung des Gemeinderates am Montagabend. Nach Meinung des stellvertretenden Bürgermeister Heinz Mösch (CSU) enthielt die Tagesordnung zu viele Punkte in der nichtöffentlichen Sitzung, die nach Möschs Ansicht öffentlich zu behandeln seien. Es dauerte eine Weile, bis sich die Gemüter wieder beruhigten und Bürgermeisterin Anita Sack (FW) nach einer knappen Viertelstunde in die Tagesordnung einsteigen konnte.
Für öffentliche Behandlung
Zweiter Bürgermeister Heinz Mösch hatte zunächst daran Kritik geübt, dass drei Punkte, die er schriftlich und rechtzeitig vor der Sitzung beantragt habe, nicht auf der aktuellen Tagesordnung standen: die Instandsetzung und Instandhaltung des Weges am "Veitsgraben" und der Wegekataster. Hier geht es Mösch um eine Überarbeitung und um eine Gleichbehandlung aller an den Wegen beteiligten Anlieger. Und ein weiterer, wichtiger Punkt wäre für Heinz Mösch der Sachstandsbericht zum möglichen Gehsteigbau an der Ortseinfahrt von Ködnitz aus Richtung Trebgast-Waizendorf gewesen. Darüber berichtete Bürgermeisterin Anita Sack aber am Schluss der Sitzung unter "Bekanntgaben und Anfragen". Mösch: "Der Gemeinderat kann sich nicht darauf vorbereiten, wenn Themen wie der Gehsteigbau in Ködnitz unter Bekanntgaben behandelt werden, denn bei Bekanntgaben und Anfragen gibt es eigentlich keine Diskussionen und auch keine Beschlüsse. In der Geschäftsordnung ist ja auch die Ladungsfrist festgelegt, dass sich der einzelne Gemeinderat darauf vorbereiten kann." Mösch bekräftigte nochmals seine schriftlich eingeforderte Behandlung in öffentlicher Sitzung. Was den "Veitsgrabenweg" angeht, sah es Micheal Heisinger (Rangen) ähnlich wie Mösch und plädierte für eine Behandlung in öffentlicher Sitzung.
Bürgermeisterin Anita Sack kündigte eine Präsentation der einzelnen Varianten für die Oktobersitzung an. Sie verwies beim Gehsteigbau in Ködnitz auf einen Ortstermin mit dem Staatlichen Bauamt und Vertretern des Gemeinderates. Dabei erhielt die Gemeinde von der Straßenbaubehörde die Auskunft, dass diese für einen innerörtlichen Gehsteigbau nicht zuständig sei. Reinhard Kortschack, der diesem Termin beiwohnte, machte den Vorschlag, sich mit den betroffenen Anliegern an einen Tisch zu setzen, um die möglichen Varianten gemeinsam zu erörtern und dabei vielleicht auch zu einer Lösung zu kommen.
Ein Geschwindigkeitstrichter?