von unserer Mitarbeiterin susanne deuerling Nordhalben — In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 13. Mai wurden die Verbandsräte für den Abwasserzweckverband Ölsnitz/R...
von unserer Mitarbeiterin
susanne deuerling
Nordhalben — In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 13. Mai wurden die Verbandsräte für den Abwasserzweckverband Ölsnitz/Rodachtal bestellt: Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW), Gerhard Schneider (FW) und Michael Wunder (CSU).
Nach Meinung der Freien Wähler kam diese Bestellung unter falschen Voraussetzungen zustande. Laut Aussage von Michael Wunder (CSU) damals galt überörtliches Recht, Geschäftsführer Joachim Ranzenberger bestätigte dies.
Sie beriefen sich auf eine Auskunft des Geschäftleiters Hohberger aus Geroldsgrün, demzufolge die Aufteilung der Verbandsräte für Nordhalben (3) nach den Machtverhältnissen im Gemeinderat zu erfolgen hat, das heißt, zwei Räte für die FW und ein Rat für die Opposition CSU/SPD.
"Klare Falschaussage" Ludwig Pötzinger (FW) meinte, dass dies eine klare Falschaussage der CSU gewesen sei, da es eine E-Mail vom 7. Mai gibt, die besagt, dass die Sitze nach der Gemeindeordnung zu verteilen sind. In dieser steht jedoch nichts über die Bestimmung der Verbandsräte. "Wenn man aufgrund einer Falschaussage zu einem Posten kommt, sollte man ihn zurück geben", forderte Bernd Daum (FW) Michael Wunder (CSU) auf. Dieser betonte, dass diese E-Mail bereits bei der Vorbesprechung zur konstituierenden Sitzung vorgelegen habe. Erst bei Sitzung sei sie ins Spiel gebracht worden.
Manfred Köstner (CSU) betonte, dass die Ausschussbesetzung die Kräfteverhältnisse im Gemeinderat verdeutlichen sollte.
Doch für Gerhard Schneider (FW) ging es ums Prinzip, denn 18 Jahre lang haben die Freien Wähler auch keinen Verbandsrat gestellt und deshalb sollen nun auch CSU und SPD keinen stellen. Der Unterschied ist jedoch, dass damals nur zwei und jetzt drei Räte bestimmt werden.
Für Bernd Daum (FW) lag das Problem woanders. "In den Verband müssen Personen, die gegen ein Regenüberlaufbecken (RÜB) kämpfen und ihr wart immer dafür", sagte Daum in Richtung CSU.
Hans Blinzler (CSU) hielt dagegen, dass dies nicht wahr sei. Man habe schon immer Alternativen gesucht, doch als klar war, dass man wohl nicht um das RÜB herumkomme, sollte es wenigstens so klein und billig wie möglich sein. Für Michael Franz (SPD) war klar, dass versäumt worden war, zu regeln, wie bei der Erhöhung der Verbandsräteanzahl von zwei auf drei zu verfahren sei.
Nach einer von Bernd Daum (FW) beantragten Sitzungsunterbrechung wurde einstimmig beschlossen, das Thema auf die Novembersitzung zu vertagen und eine Stellungnahme der Rechtsaufsicht abzuwarten.
