Für den erfolgreichen Abschluss des Grüber Haushalts 2017 ist noch einiges nachzureichen
Autor: Lothar Weidner
Grub am Forst, Dienstag, 12. November 2019
Fast mit einem Eklat endete am Montagabend im Gemeinderat eine Diskussion über den Haushalt 2017. Es ging um die Feststellung der Jahresrechnung und die damit verbundene Entlastung des Bürgermeisters ...
Fast mit einem Eklat endete am Montagabend im Gemeinderat eine Diskussion über den Haushalt 2017. Es ging um die Feststellung der Jahresrechnung und die damit verbundene Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung. Normalerweise geschieht das in den Sitzungen mit einem Kopfnicken der Anwesenden. In Grub am Forst bestand offenbar Redebedarf und eine Entlastung wurde (noch) nicht erteilt. Dies soll auf der nächsten Sitzung erfolgen, beschlossen die Ratsmitglieder. Allein der sichtlich genervte Bürgermeister Jürgen Wittmann (GfG) stimmte gegen eine Vertagung dieses Punktes.
Auslöser des ganzen Debakels war eine Passage aus dem Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017, vorgetragen vom Gemeinderat Helfried Schreiner (CSU). Dabei wurde eine Kostenüberschreitung von rund 100 000 Euro bei der barrierefreien Umgestaltung des Rathauses in den Raum gestellt. Diese Mehrkosten seien nicht durch Gemeinderatsbeschlüsse abgesegnet worden, so Schreiner. Dem widersprach Wittmann, der mit Engelszungen die zusätzlichen Arbeiten, die bei einer Renovierung eben anfielen, erläuterte. Er stellte sich auf den Standpunkt, dass der Gemeinderat oder auch der Bauausschuss informiert worden seien und darüber befunden hätten. Das aber bezweifelten die Gemeinderäte André Dehler und Stefan Rose (beide FW). Beide, auch Schreiner, betonten, sie könnten die erforderlichen Mehrkosten und Maßnahmen, die sich erst beim Umbau ergeben hätten, nachvollziehen, jedoch seien diese vom Gemeindegremium nicht abgesegnet worden. "Dringliche Anordnungen des Bürgermeisters wurden nicht erlassen", wurde festgestellt. Das Protokoll über die örtliche Prüfung wurde vom Prüfer Matthias Wolnizcak (GfG) nicht unterzeichnet. Die mündlichen Erklärungen des Bürgermeisters reichten dem Gremium nicht aus. Die Folge ist, dass Wittmann aufgrund eines Beschlusses zur nächsten Sitzung entsprechende Beschlüsse vorzulegen habe.
Wittmann hat vor, zu dieser nächsten Sitzung seinen damaligen Stellvertreter Volker Gahn zu laden. Er sei in den Umbau involviert gewesen und könne nähere Erläuterungen geben, so Wittmann. Dem ganzen "Grüber Wirrwarr" war der Bericht des Geschäftsleiters Michael Heß über die Abwicklung des Haushaltes 2017 vorausgegangen. Heß musste auf Anweisung von Helfried Schreiner sämtliche Haushaltsüberschreitungen ab 1000 Euro erläutern - und das war nicht gerade wenig. Gerade noch mit einem Stimmenverhältnis von 8 zu 8 nahm der Gemeinderat den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis. dav