Druckartikel: Fülle der kommunalen Aufgaben ist im Ehrenamt nicht zu schaffen

Fülle der kommunalen Aufgaben ist im Ehrenamt nicht zu schaffen


Autor: Karl Heinz Wirth

Dormitz, Sonntag, 25. November 2018

Karl-Heinz Wirth Im Rahmen der Sanierung der Nepomuk-Brücke ist auch der Abbau der Nepomuk-Skulptur und Restaurierung erforderlich. Dies teilte Bürgermeister Holger Bezold (FW) den Räten bei der jüngs...
Die Nepomuk-Figur in Dormitz muss vorübergehend abgebaut werden. Foto: Karl-Heinz Wirth


Karl-Heinz Wirth Im Rahmen der Sanierung der Nepomuk-Brücke ist auch der Abbau der Nepomuk-Skulptur und Restaurierung erforderlich. Dies teilte Bürgermeister Holger Bezold (FW) den Räten bei der jüngsten Ratssitzung mit.

Um in Bereich der Fußgängerbrücke ungehindert arbeiten zu können und Beschädigungen einer angrenzenden Sandsteinanlage auszuschließen, sei es notwendig, einen Sandsteinpfosten sowie drei Mauerelemente zu entfernen und nach Fertigstellung wieder fachgerecht hinzustellen. Der Gemeinderat beauftragte die ausführende Firma mit der Durchführung der Arbeiten. Kostenpunkt: 3 200 Euro.

Apropos Bauarbeiten: "Wenn die Gemeinde den Kindergarten erweitert oder neu baut, Straßen, Wasserleitungen und Kanäle erneuert, dann ist der Arbeitsaufwand für einen ehrenamtlichen Bürgermeister schon immens", erläuterte Vizebürgermeister Matthias Fuchs (ÜW) den Gemeinderäten. Dormitz habe zwar schon einiges erledigt, doch viele Projekte und Aufgaben stünden noch bevor. Fuchs warb damit um Verständnis für den Vorschlag, künftig einen hauptamtlichen Bürgermeister zu beschäftigen.

Zur Begründung erläuterte Matthias Fuchs weiter: "Viele Aufgaben sind in den letzten Jahren von Bund, Land und Landratsämtern auf die Kommunen übertragen worden. Das ist zwar für den Bürger angenehm und erspart ihm so manchen Weg in die nächste Behörde." Mit diesen zusätzlichen Aufgaben werde aber den Verwaltungen einiges abgefordert.

Was sich letztlich auch in höherem Arbeitsaufwand bei den Bürgermeistern niederschlage, erläuterte Fuchs und plädierte für einen hauptamtlichen Bürgermeister ab der Kommunalwahl 2020.

Kontroverse Diskussion

"Ich denke wir haben eine gute Verwaltung", meinte Marianne Mirsberger (CSU), und lehnte den Antrag als nicht gerechtfertigt ab. Im Gegensatz zu Lydia Bänsch (FW-UB): "Bei der Verantwortung für einen Haushalt von 5,6 Millionen Euro und 40 Mitarbeitern in der Verwaltungsgemeinschaft halte ich einen hauptamtlichen Bürgermeister für gerechtfertigt", fand sie. Bürgermeister Holger Bezold erledigte seine Aufgaben als ehrenamtlicher Bürgermeister überwiegend am Abend und am Wochenende.

Der Arbeitsaufwand liege jede Woche bei 35 bis 40 Stunden. Neben seiner Tätigkeit als Bürgermeister ist Bezold noch 40 Stunden in einer anderen Gemeinde beschäftigt. Die Belastungsgrenze für einen ehrenamtlichen Bürgermeister sei damit klar überschritten.

Dem stimmte auch Karl Heinz Thaler (Parteilos) zu. Er erinnerte, dass die Bürokratie im Vergleich zu den Vorjahren vielschichtiger und aufwendiger geworden sei. Die Projekte in der Gemeinde erforderten mehr Betreuung und der Leistungsdruck werde immer größer.

Christine Bänsch (FW-UB) unterstrich: "Es geht um die Zukunft der Gemeinde und der Bürger unterscheidet nicht, ob der Bürgermeister ehrenamtlich oder hauptamtlich ist. Er möchte nur, dass man ihm in angemessener Zeit zuhört."

Elke Mölkner (FW-UB) betonte, es gehe um die Zuklunft der Gemeinde. "Ich glaube, es ist für die Gemeinde gut, einen hautamtlichen Bürgermeister zu haben. Mir geht es darum, dass die Gemeinde vorankommt", warb sie um Verständnis.

Marianne Mirsberger gab zu bedenken, ob sich die Kommune das überhaupt leisten könne. "Wie soll ich das meinen Wählern erklären, dass der nächste Bürgermeister hauptamtlich wird und mehr Geld kostet", lehnte sie den Antrag kategorisch ab. Geschäftsleiter Nicky Weber erklärte, dass die Gemeindeordnung die "Rechtsstellung des ersten Bürgermeisters" klar definiere. Dort stehe:, "In Gemeinden bis zu 5000 Einwohnern ist der erste Bürgermeister Ehrenbeamter, wenn nicht der Gemeinderat spätestens am 90. Tag vor einer Bürgermeisterwahl durch Satzung bestimmt, dass der erste Bürgermeister Beamter auf Zeit sein soll."

Fünf Gegenstimmen

Die Mehrheit der Gemeinderäte zeigte schließlich großes Verständnis für einen hauptamtlichen Bürgermeister. Matthias Fuchs verwies darauf, dass wegen der zunehmenden Arbeit eines Ersten Bürgermeisters zunehmend mehr Gemeinden über einen hauptamtlichen Bürgermeister diskutierten.

"Von den 29 Gemeinden im Kreis Forchheim haben 14 Gemeinden einen hauptamtlichen Bürgermeister", ergänzte Fuchs. Schließlich beschlossen die Dormitzer Räte in namentlicher Abstimmung bei fünf Gegenstimmen, dass der erste Bürgermeister künftig Beamter auf Zeit sein soll. Die Satzungsänderung soll ab der Wahlperiode 2020 bis 2026 gelten.

Damit beschäftigt die Gemeinde Dormitz ab 2020 einen hauptamtlichen Bürgermeister. Weiter beschlossen die Gemeinderäte mehrheitlich, den Auftrag zur Erstellung einer Neukalkulation der Friedhofsgebühren an das Büro Ulrike Peter in Augsburg zu vergeben.