bernhard PAnzer

Es sind Fragen des Verkehrs, die die CSU-Stadtratsfraktion in diesen Tagen wiederholt beschäftigen. Vor allem beim ruhenden Verkehr sieht man Handlungsbedarf, und das vor allem in der Innenstadt. Aber auch der rollende Verkehr ist ein Thema, wobei man rollend auch mit teilweise ruhend beschreiben könnte. Denn die erneute Forderung nach dem vierspurigen Restausbau der Nordumgehung gehe eng mit den dortigen Staus einher, sagt Fraktionsvorsitzender Bernhard Schwab.
Die Fraktion wendet sich mit mehreren Anträgen an den Bürgermeister. Diese beziehen sich allesamt auf den Haushalt für 2017 und sollen in der Stadtratssitzung am 26. Januar behandelt werden.
Bernhard Schwab könnte den Filmtitel "Täglich grüßt das Murmeltier" bemühen, wenn er auf der Suche nach einem Parkplatz in der Innenstadt ist. Jedes Mal müsse er schon am Vormittag länger nach einem freien Platz suchen. Und er sehe andere, die ihre Runden drehen und wieder abziehen.
Die CSU-Fraktion fordert nun, dem Parkplatzproblem Herr zu werden. Das könnte man kurzfristig zumindest vorübergehend lösen. "Wir möchten, dass gezielt kleinere Flächen für Kurzzeitparkplätze rund um den Stadtkern angemietet oder gekauft werden", heißt es in dem Antrag. Nach dem Auszug der Firma Kindler aus der Hinteren Gasse stehe der Parkplatz an der ehemaligen Hanika leer. Den könnte die Stadt doch von Kindler ablösen.

100 000 Euro

Am Pressegespräch nahm neben Schwab auch Walter Drebinger teil. Er verwies daruf, dass es in der Stadt immer wieder kleinere Fläche gebe, die brach liegen. Auch Höfe in der Hinteren Gasse beispielsweise. Hier sollte die Stadt in Verhandlungen treten. Größere Flächen freilich gebe es kaum mehr, ergänzte Schwab. 100 000 Euro sollten für diesen gewünschten Zweck in den Haushalt eingestellt werden.
Die Hälfte dessen, nämlich 50 000 Euro, würden genügen, um ein weiteres Innenstadt-Thema anzugehen. Das Baustellenmarketing sollte regional ausgeweitet werden, wird gefordert. Denn hier herrsche Nachholbedarf. Für Fraktionschef Schwab bedeutet Baustellenmarketing in Herzogenaurach, "dass ein paar Schilder aufgestellt worden sind." Das könne es aber nicht sein, meint Walter Drebinger und ergänzt: "Wir stellen uns da mehr darunter vor." Deshalb soll die Stadt gemeinsam mit den Geschäftsleuten der Innenstadt eine Kampagne anstrengen. Auslöser dieses Antrags ist die Großbaustelle an der Schütt, die jetzt in das zweite Jahr geht.
Um die Schütt dreht sich auch der dritte Antrag. Demnach möchte man Änderungen der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) erreichen. Beispielsweise sollten Sonderbelastungen durch Schwerverkehr und ÖPNV besser abgebildet werden. Die Schütt sei dafür ein gutes Beispiel. Außerdem müssten Straßen schon im Vorfeld der Baumaßnahmen eingestuft werden. Dann wüssten die Bürger auch, was auf sie genau zukomme. An der Schütt werde jetzt, nach einem Jahr, noch darüber diskutiert. Grundsätzlich ist auch die CSU für diese Form der Abrechnung. "Wir halten das für ein gutes und faires Mittel", sagte Schwab.

Nordumgehung

Abschließend noch einmal Verkehr. Die Fraktion erneuert ihre Forderung nach einem vierspurigen Ausbau der Nordumgehung zwischen Flughafenstraße und Bamberger Straße. "Das Thema brennt", sagte Schwab. Manchmal stehe man sieben bis acht Ampelschaltungen im Stau. Drebinger ergänzte: "Da muss man wirklich in die Zukunft denken."
Die Stadt solle das in kommunaler Sonderbaulast machen, damit es schneller geht.