Wie können Kirchehrenbach und Weilersbach hohes Defizit verhindern?

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Thomas Weichert

Der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Ehrenbach-Weilersbach-Gruppe steckt in einem Dilemma. Denn nach der bisherigen Erschließungspraxis mit Fi...

Der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Ehrenbach-Weilersbach-Gruppe steckt in einem Dilemma. Denn nach der bisherigen Erschließungspraxis mit Finanzierung ausschließlich über Beiträge würden bei Gesamterschließungen für die vier anstehenden Baugebiete - je zwei in Kirchehrenbach und Weilersbach - Kosten von 7,5 Millionen Euro entstehen. Kalkuliert sind aber dafür nach den Beitrags- und Gebührensatzungen nur Einnahmen in Höhe von 4,2 Millionen Euro.

Somit würde dem Abwasserzweckverband und den beiden Gemeinden Kirchehrenbach und Weilersbach ein Defizit in Höhe von 3,3 Millionen Euro entstehen. Wasser- wie auch Abwassereinrichtungen müssen von Gesetzes wegen aber kostendeckend betrieben werden. Dies bedeutet, dass alle Angeschlossenen den Betrieb einer Abwassereinrichtung zu 100 Prozent finanzieren müssen. Die Kommunen dafür keine Schulden machen.

Von diesem Defizit hätte der Abwasserzweckverband bei Kosten von 2,7 Millionen Euro und Einnahmen von nur 600 000 Euro einen Fehlbetrag von 2,1 Millionen Euro zu finanzieren. Während der Verbandsversammlung berichtete Verwaltungsrat Klemens Denzler dem 16-köpfigen Gremium über die rasch ansteigende Diskrepanz zwischen den Kosten von Netzerweiterungen und Erschließungen sowie den zu erwartenden Beitragseinnahmen.

Am Beispiel der Kirchenstraße beleuchtete Denzler die Verkehrswertentwicklung und Kosten bei neuen Baugebiete . Allein durch die gemeindliche Bauleitplanung würden die privaten Grundstückseigentümer eine enorme Aufwertung ihres Grundeigentums erfahren. Aus diesem Grund sei es laut Denzler nicht mehr nachzuvollziehen, die Erschließung der Baugebiete zu subventionieren . Letztlich würden so die Altanschließer über erhöhte Abwassergebühren und die Gemeindebürger über erhöhte Steuerbelastungen für die enormen Wertsteigerungen der Baugrundstücke im neu erschlossenen Ortsbereich bezahlen.

Anhand der Kostenschätzungen der beteiligten Ingenieurbüros stellte Denzler dar, welch enorme Fehlbeträge für die Gemeinde und den Abwasserzweckverband bei der herkömmlichen Abrechnung anfallen. Nun war guter Rat teuer.

Für den Verbandsvorsitzenden Johannes Schnitzerlein ( CSU ) waren fünf Handlungsoptionen denkbar. Zunächst das sogenannte Ansparmodell, bei dem künftige Netzerweiterungen und Baugebietserschließungen erst dann erfolgen, wenn der Zweckverband genügend Kapital dafür hat. Dieses Modell hätte aber schon jetzt Beitrags- und Gebührenerhöhungen nötig gemacht. Das Ansparmodell wurde einstimmig abgelehnt.

Möglich wäre auch eine Kalkulation mit gesplitteter Abwassergebühr unter Mithilfe externer Berater und Gutachter. Auch dieses Modell wurde mit 2:14 Stimmen abgelehnt.

Als möglich sah man auch an, die Abwasserbeseitigung als rechtlich einfachste Lösung komplett auf das Kommunalunternehmen der Stadtwerke Forchheim zu übertragen. Dies hätte jedoch eine Auflösung des Zweckverbands zur Folge. Damit konnten sich die Räte genauso wenig anfreunden wie mit einer Trennung der Anlagen und Zuständigkeiten. Bei diesem Modell müssten die Mitgliedsgemeinden die Beiträge und Gebühren erheben und der Zweckverband wäre nur noch für die zentralen Anlagen, die Pumpen und die Verbindungsleitungen zuständig. Einstimmig entschieden sich die Verbandsräte in der emotionsgeladenen Sitzung für den Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung mit den beiden Mitgliedsgemeinden Kirchehrenbach und Weilersbach.

Durch diese Vereinbarung soll nun geregelt werden, dass die Gemeinden die Kosten für Netzerweiterungen und künftige Baugebietserschließungen vollständig übernehmen und mit den Neuschließern auch für noch unbebaute Grundstücke abrechnen. Danach übernimmt der Abwasserzweckverband die neuen Leitungen. Dies habe den Vorteil, dass die Gemeinden die Erschließungskosten über Erstattungsvereinbarungen mit den Gründstückseigentümern refinanzieren und weder für den Verband noch für die Gemeinden ein Defizit entsteht. Diesem Vorschlag müssen noch die Gemeinderäte der beiden Kommunen zustimmen.