Als Besucher der Stadtratssitzung konnte man sich etwas verloren vorkommen, so gering war ganz offensichtlich das Interesse der Bevölkerung. Am Ende rieb man sich verwundert die Augen: Eine Stadtratsmehrheit aus Bürgerforum, MOG und CSU sah ein breites Interesse der Öffentlichkeit , vor einer Entscheidung zum Rahmenplan gehört zu werden. Wie das zusammenpasst, muss man den Bürgern erst mal erklären. Nicht nachvollziehbar ist auch, warum über eine Gebührensatzung, die den Stadträten seit dem 8. Mai vorlag, nicht entschieden werden sollte, ebenso über eine neue Friedhofssatzung.

Der Vorlauf von elf Tagen sollte doch ausreichen, um sich mit dem Inhalt vertraut zu machen und eventuelle Änderungswünsche zu formulieren. Aber es war nicht einmal die Bereitschaft vorhanden, dieses Thema zu diskutieren. Diese Art von Blockadehaltung ist nicht nur ein schlechter Dank für die intensive Vorarbeit der Verwaltung. Sie schafft auch unnötige Verzögerungen und Konfliktpotenzial, denn solange zum Beispiel für den „Gedenkegarten“ keine Regelungen in Kraft sind, können Grabplatten und Inschriften nicht angefertigt werden.

Am wenigsten Verständnis bringe ich jedoch für die Unentschlossenheit mancher Stadträte auf, über einen Rahmenplan zu entscheiden, der lange genug vorbereitet wurde, lange genug vorliegt und ausführlich genug erläutert wurde und zu dem Rückfragen gestellt werden konnten. Sinnvolle Lösungen für sensible Bereiche wie die anonymen Grabstätten und die Ruhestätten für „Sternenkinder“ sowie für mehr Bäume, die Schatten spenden, mehr Wasserstellen und Abfallstationen, um die Grabpflege zu erleichtern, werden hinausgezögert. Was will man eigentlich?

Bürgermeinungen hätte man leicht im Vorfeld der Sitzung einholen können. Oder will man hier doch nur blockieren oder die Mitarbeiter der Verwaltung frustrieren und demotivieren, die hier mit Bürgerbeteiligung eine hervorragende Vorarbeit geleistet haben? Wohlgemerkt, es ging um den Rahmenplan, bei dem Ausführungsvarianten vorgestellt wurden, die auch nach einem Beschluss weiterhin möglich sind. Wie der Name sagt, gibt ein Rahmenplan den Rahmen vor, innerhalb dem sich dann die Detailplanungen bewegen müssen. Sind die betreffenden Stadträte nicht willens, die Verantwortung für eine Entscheidung zu übernehmen, die den Rahmen festlegt? Schließlich wurden sie dafür gewählt, dass sie im Auftrag aller Bürger entscheiden und nicht jede Entscheidung wieder an die Bürgerschaft zurückgeben.

Oder nehmen am Ende diejenigen Einfluss, die am lautesten schreien oder die besten Beziehungen haben? Betriebe, die so in der freien Wirtschaft arbeiten, wären beziehungsweise sind längst pleite. Hoffentlich wird unser Friedhof nicht ein zweiter Flughafen Berlin! Es würde in diesem Fall nicht an der Verwaltung liegen, die hat ihre Hausaufgaben gemacht, während die Stadtratsmehrheit entscheidungsunwillig ist.

Wolfgang Mehrer

Ebermannstadt