Staatsminister kündigt Personal für Umgehungsstraße von Neunkirchen an

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Zu einem Gespräch über den Stand zur Planung der Ortsumfahrung von Neunkirchen am Brand hatte der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Michael Hofmann...

Zu einem Gespräch über den Stand zur Planung der Ortsumfahrung von Neunkirchen am Brand hatte der Forchheimer CSU-Landtagsabgeordnete Michael Hofmann nach München geladen. Daran nahmen Christian Bernreiter ( CSU ) als zuständiger Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Bürgermeister Martin Walz ( CSU ) von der Marktgemeinde Neunkirchen am Brand sowie weitere Vertreter des Verkehrsministeriums teil. Es sollte daraus laut Pressemitteilung von Hofmann ein verbindlicher Zeitrahmen für die nächsten Schritte hervorgehen.

„Ich bin sehr unzufrieden über den Stand der Dinge. Bei allem Verständnis dafür, dass weit über 1000 Einwendungen zur Trasse beim Straßenbauamt Bamberg eingegangen sind, muss eine Abarbeitung deutlich zügiger erfolgen“, monierte Hofmann.

Staatsminister Bernreiter kündigte in dem Gespräch für das Straßenbauamt Bamberg weiteres Personal an. Hofmann erhielt demnach die Zusage des Ministers, dass eine Kraft zukünftig vorrangig für die Planungen der Ortsumfahrung Neunkirchen zur Verfügung stehen wird.

Walz spricht von Missstand

Bürgermeister Martin Walz wies darauf hin, dass die Verkehrsbelastung im Ortskern von Neunkirchen am Brand bereits seit Jahrzehnten diskutiert werde. „Die derzeitige Staatsstraße 2243 besteht nur auf dem Papier. Sie ist in ihrer Lage und Streckenführung nicht geeignet, die Funktion einer Staatsstraße auszufüllen. Der Missstand muss so bald wie möglich beendet werden“, mahnte Martin Walz an. Derzeit führe der Ausweichverkehr durch Neunkirchen auf Straßen, die dafür nicht geeignet und nicht vorgesehen seien. Die Anwohner hätten diese Belastung satt. In kleinen Nebenstraßen komme es ständig zu Verkehrsstau wegen fehlgeleiteter Lastwagen.

Beschädigungen an Bauwerken wie im vergangenen Jahr am Forchheimer Tor, aber nicht nur dort, seien die Folge. Auch zu Gefährdungen von Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern komme es immer wieder.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs wurde deutlich, dass die Verkehrsexperten des Ministeriums deutliche Zweifel an der Umsetzbarkeit und Durchführbarkeit der bestehenden Planung haben. Seit Fertigstellung der Trassenplanung habe es in den Vorschriften und in der Rechtsprechung Entwicklungen gegeben, die nicht ignoriert werden könnten, so der Tenor der Planungsexperten. Insbesondere das Thema Flächenumnutzung und Versiegelung sei verstärkt in den Blick zu nehmen. Die hohe Zahl an Einwendungen habe ihr Übriges getan. Das Ministerium plädiere daher für eine Neuplanung der Trasse.

Bürgermeister Walz und Abgeordneter Hofmann hinterfragten die Vorgehensweise der Straßenplaner. Die Planungen dürften nicht auf null gestellt werden, formulierte Walz die Sorge, dass alles von vorne beginne.

Hofmann sah insbesondere einen erheblichen Zeitverzug, wenn das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wieder eine hohe Zahl an Einwendungen wäre.

Die Straßenplaner gaben sich den Angaben zufolge Mühe, die Bedenken zu entkräften. Die bisherigen Planungen könnten in großen Teilen weiterverwendet werden. Zudem habe das Straßenbauamt inzwischen eine Software angeschafft, die auch in Einzelprojekten einer Vielzahl an Einwendungen Herr werde. Zudem würden zur Entlastung des Bauamts zudem Arbeiten extern vergeben.

„Das ist alles nicht optimal“, stellte Hofmann klar seine Unzufriedenheit auch am Ende der Besprechung fest.