Rathaus-Diskussion Poxdorf/Effeltrich: Braucht es Boxhandschuhe?

Autor: Pauline Lindner

Poxdorf, Dienstag, 27. April 2021

Im Poxdorfer Gemeinderat ging es in die nächste Runde, wie denn der barrierefreie Umbau des Effeltricher Rathauses, das zugleich Sitz der Verwaltungsg...

Im Poxdorfer Gemeinderat ging es in die nächste Runde, wie denn der barrierefreie Umbau des Effeltricher Rathauses, das zugleich Sitz der Verwaltungsgemeinschaft (VG) ist, weitergehen könnte. Ein neuer Vorschlag aus Poxdorf steht im Raum: Effeltrich soll wieder Alleineigentümerin werden und die VG die benötigten Räume – wie andernorts – mieten.

Die breite Diskussion mit dem Gast Peter Lepper (FW), Bürgermeister aus Effeltrich, stand durch eine harsche Bürgeranfrage erstmal unter einem ungünstigen Stern. Denn der Poxdorfer zog als Fazit aus der monatelangen Debatte: Die VG solle aufgelöst werden und Poxdorf sich Langensendelbach anschließen.

„Mir fällt nicht mehr viel ein; Poxdorf hat schon drei Vorschläge gemacht“, begann denn auch Poxdorfs Bürgermeister Paul Steins ( CSU ) den Tagesordnungspunkt . Er habe nicht verstanden, weshalb Effeltrich sein Angebot, für den Umbau gleich 400 000 Euro zu erhalten, nicht angenommen habe. „Wegen eines etwas höheren Eigentumsanteils von Poxdorf ?“ Er meinte die Variante, nach der Poxdorf seinen Anteil nach der tatsächlichen Nutzung des Gebäudes durch die VG errechnet und im Gegenzug eine Anpassung der Eigentumsverhältnisse nach der Nutzung möchte. Diese Lösung, genannt Variante 2, wurde seinerzeit im Effeltricher Rat mit 10:3 Stimmen verworfen.

Dafür wurde mit dem gleichen Stimmenverhältnis eine Variante 1.1 als Angebot beschlossen. Demnach zahlt Poxdorf seinen Anteil an den Umbaukosten nach den Eigentumsverhältnissen. Die VG und damit Mitgliedsgemeinde Poxdorf hält rund ein Drittel. Für die mehr genutzten Räume zahlt die VG dann Miete . Wenn nun Effeltrich mit dieser – von Poxdorf abgelehnten – Variante 1.1 in den VG-Rat ginge, blickte Steins in die Nahe Zukunft, stünden dort vier Effeltricher Ratsmitglieder drei aus Poxdorf gegenüber. Die Poxdorfer würde wohl geschlossen ablehnen, aber wie würden die Effeltricher Stimmen ausfallen?

Auch Peter Lepper war sich da nicht sicher. „Wir sind eine VG, eine Gemeinschaft, und bei so wichtigen Themen braucht es einen möglichst breiten Konsens “, betonte er.

In der jüngsten Effeltricher Sitzung hätte man wohl Boxhandschuhe gebraucht, kommentierte Steins den überaus lebhaften Verlauf. Was Lepper als „sehr kreativen Vorschlag“ hinnahm. Gleichwohl warb er für den Effeltricher Vorschlag, als „Ausgleich für die überwiegende Nutzung durch die VG“. Denn die Variante 2 bedeute für Effeltrich, „einen Großteil des Rathauses aus der Hand zu geben“.

Effeltrich Alleineigentümer?

Steins griff danach die Variante 3 auf, nach der Effeltrich wieder Alleineigentümerin werde und die VG ihre Flächen miete. Das war auch in Effeltrich schon diskutiert worden, wurde aber nur von drei Mitgliedern der DEL-Fraktion befürwortet. „Das ist für Poxdorf die teuerste Variante“, räumte er ein. Denn der Mietanteil läge über die Jahre höher als eine (verzinste) Einmalzahlung von 400 000 Euro. Zudem müsste Effeltrich den 13-prozentigen Eigentumsanteil Poxdorfs auszahlen – knapp 100 000 Euro – und den Umbau allein stemmen. „Wir tun uns schwer mit der Situation, die wir selber geschaffen haben“, fasste Freund die Folgen aus der Vergangenheit zusammen. Er sieht „eine Gemengelage, die ein Pulverfass für die Zukunft ist“.

Obwohl Bürgermeister Lepper im Effeltricher Rat nicht für die Variante 3 gestimmt hatte, „tendierte“ er in Poxdorf dafür: klare Eigentumsverhältnisse, klarer Mietvertrag . Er sagte zu, das Thema nicht weiter anheizen und lieber darüber nachdenken zu wollen, ob die Effeltricher nicht ihren Beschluss aufhöben und die Variante 3 annähmen.

Für Poxdorf ist dabei aber Voraussetzung, dass ein ausgewogener, marktorientierter Mietvertrag mit der VG geschlossen wird. Mit oder ohne Boxhandschuhe: Die nächste Runde findet im Effeltricher Rat statt.