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Poxdorfer "dürfen" 400 000 Euro für die Sanierung des Effeltricher Rathauses mitbezahlen


Autor: Pauline Lindner

Poxdorf, Mittwoch, 24. März 2021

Am Rathaus Effeltrich sind weitreichende Sanierungsmaßnahmen und Umbauten fällig. Die Besonderheit ist, dass das Eigentum am Gebäude seit 1983 zwische...


Am Rathaus Effeltrich sind weitreichende Sanierungsmaßnahmen und Umbauten fällig. Die Besonderheit ist, dass das Eigentum am Gebäude seit 1983 zwischen der Gemeinde Effeltrich und der VG Effeltrich (mit dem zweiten Mitglied Poxdorf ) aufgeteilt ist. Etwa zu zwei Dritteln Effeltrich und einem Drittel VG. Tatsächlich wird das Gebäude heute im umgekehrten Verhältnis genutzt, anders als es vor fast 40 Jahren war. Heute ist nur die VG Dienstherr aller Verwaltungsmitarbeiter.

Diese Entwicklung hat man im Jahr der ersten Festlegung nicht vorhergesehen. Mit dem Effeltricher Beschluss, das Rathaus für rund 1,5 Millionen Euro zu ertüchtigen, wurde ein Prozess in Gang gesetzt, die rechtlichen Verhältnisse mit den tatsächlichen in Einklang zu bringen. Die erneute Beratung im Poxdorfer Rat war gewissermaßen die dritte Runde.

In der ersten hat Poxdorf den Vorschlag gemacht, man zahle den der tatsächlichen Nutzung entsprechenden Anteil; das Eigentum am Gebäude solle danach aber zwischen Effeltrich und Poxdorf nach Anteilen aufgeteilt werden.

Eine solche Lösung empfanden offenbar die Effeltricher Räte in ihrer jüngsten Sitzung als Ausverkauf ihres Rathauses. In einer langen Diskussion entwickelte man dort eine Lösung, die auf den alten Eigentumsverhältnissen basiert. Als Ausgleich entsprechend der tatsächlichen Nutzung sollte die VG Miete zahlen, für den Teil der Räume, die sie mehr als 1983 nutzt. Diesen Lösungsidee nahm Poxdorfs Bürgermeister Paul Steins ( CSU ) mit in die jüngste Sitzung seines Gemeinderats .

"Es war eine harte Diskussion", beschreibt Geschäftsleiter Mario Kühlwein den Ablauf. Drei Ratsmitglieder entschieden sich am Ende für die Mietlösung nach Effeltricher Vorschlag, zehn stimmten für eine modifizierte Lösung der Eigentumsanpassung. Statt des ursprünglich direkten Miteigentums der Gemeinde Poxdorf soll ein erhöhter Miteigentumsanteil der VG kommen.

Neue Kostenaufteilung

Nach der neuen Quote sollen sich dann auch die Anteile an den Baukosten aufteilen.

Das bedeutet für Poxdorf , das es rund 400 000 Euro investieren muss. Bei der Mietlösung wäre der Anteil etwa halb so hoch gewesen, dafür aber gäbe es einen jährliche Mietanteil von bis zu 10 000 Euro. Das hört sich im ersten Moment günstiger an.

Nicht aber in den haushaltstechnischen Auswirkungen, wie Steins und Kühlwein darlegten. Denn die Mietzahlung ist im Verwaltungshaushalt, also bei den laufenden Kosten, zu verbuchen und mindert damit die Summe, die Poxdorf investieren kann.

Der Kostenanteil für den Rathausumbau dagegen ist eine Investitionsmaßnahme, die über den Vermögenshaushalt abzuwickeln ist. Die VG-Verwaltung erhielt den Auftrag, zu prüfen, zu welchen Konditionen der Poxdorfer Anteil finanziert werden könnte. In seiner nächsten Sitzung muss sich nun der Effeltricher Rat mit dem Favoriten aus Poxdorf auseinandersetzen.

Update für Bebauungplan

Angestoßen durch ein privates Baugesuch überarbeitet Poxdorf den Bebauungsplan Poxdorf-Süd. Vor allem sollen nicht mehr zeitgemäße Anordnungen entfernt werden und stattdessen Vorgaben zum nachhaltigen ökologischen Bauen aufgenommen werden, wie das die Freie-Wähler-Fraktion beantragte. Als Fachreferenten holte man sich Domink Bigge vom Landratsamt ins Haus. Wegen der umfangreichen Informationenen beschloss der Rat dann aber, den Punkt zu vertagen, damit man in Ruhe diskutieren könne.

Zu diesem Bebauungsplan gehört auch eine mögliche Laufbahn für die Schüler . Gefordert wird sie wegen der Schulgröße von der Regierung als Aufsichtsbehörde nicht; auch die Schulleitung hält sie nicht unbedingt für notwendig. Sie schlägt eine Laufbahn neben dem Sportplatz vor, die nicht nur von den Schülern , sondern auch von Leichtathletikgruppen genutzt werden könnte.

Bei einem Ortstermin im Februar kam noch eine preisgünstige Alternative ins Gespräch: der Zuweg zur Turnhalle von der Schulstraße her wäre lang genug für eine Laufbahn für Grundschüler. Er müsste nur entsprechend neu geteert werden. Eine Entscheidung darüber fällt mit den Beratungen über die Bebauungsplanänderung.