Neunkirchen stemmt Riesenpaket

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Neunkirchen stemmt Riesenpaket

Autor: Petra Malbrich

Neunkirchen am Brand, Donnerstag, 25. März 2021

Der Haushalt, den der Gemeinderat einstimmig verabschiedete, ist laut Bürgermeister Martin Walz der größte, den Neunkirchen jemals hatte. Der dickste "Brocken" ist der Neubau der Grundschule.

Sollte der eine oder andere Gemeinderat mit zusammengekniffenen oder tränenden Augen seinen Platz in der Grundschulturnhalle zur Marktgemeinderatssitzung aufgesucht haben, lag es nicht an dem Haushalt, den es zu verabschieden galt. Vielmehr wurden jeder Gemeinderat und auch die Zuschauer vor Sitzungsbeginn auf Corona getestet - mit dem Nasenabstrich, professionell durchgeführt von dem Gemeinderat und Apotheker Florian Hofmann (FW). "Das bringt Sicherheit", sagte Bürgermeister Martin Walz. Er wird mit diesem Nasenabstrich künftig jede Sitzung beginnen, um die Gefahr, mit Corona infiziert zu werden, größtmöglich auszuschließen. Zusätzlich gelten nach wie vor für die Sitzungen die Hygieneschutzmaßnahmen, dass ein großer Abstand zwischen den einzelnen Mitgliedern des Gremiums eingehalten wird und FFP2-Masken die gesamte Sitzung hindurch getragen werden.

Aber es wurden auch Weichen gestellt, um im Notfall digitale Sitzungen abhalten zu können, falls doch Mitglieder ausfallen oder in Quarantäne müssen. Die Neunkirchner können jedenfalls durch die Tests weiterhin mit persönlicher Anwesenheit vor Ort tagen.

Gut vorbereiteter Haushalt

So konnten sich die Räte unbesorgt dem wichtigen Punkt Haushaltsverabschiedung widmen. Das Gesamtvolumen des Haushalts in Neunkirchen am Brand beträgt 34,4 Millionen Euro und steht für ein Riesenpaket, das die Gemeinde abwickeln möchte. "Das ist der größte Haushalt, den Neunkirchen je hatte", meinte Bürgermeister Martin Walz ( CSU ) auf Anfrage und dankte nicht nur seinem Kämmerer Arne Schell, sondern auch den Gemeinderäten für die guten Vorarbeiten. Einstimmig wurde der Haushalt beschlossen.

Dritte Bürgermeisterin Ute Löffler (ÜWG) und Bettina Wittmann (Grüne) lobten die positive Handschrift des neuen Bürgermeisters, die in diesem Haushalt sichtbar sei. "Überflüssiges ist nicht erkennbar. Notwendiges dafür umso mehr. Dieser Haushalt ist ein Arbeitshaushalt, prall gefüllt mit Notwendigem, Unumgänglichem aus aktuellen Anlässen und gespickt mit nicht begonnenen oder nicht bewältigten Dringlichkeiten aus der Vergangenheit", lobte Ute Löffler in ihrer Haushaltsrede.

Da in der Vergangenheit gefasste Beschlüsse aufgrund von Personalmangel nicht umgesetzt wurden, hatte Bürgermeister Walz den bestehenden Gemeinderatsbeschluss aus der Schublade geholt und gehandelt: Er stellte neues Personal ein, um mit den neun neuen Mitarbeitern in Verwaltung und Bauhof Liegengebliebenes aufzuarbeiten.

Die drei größten Themen des Haushalts sind Kinder, Wasser und die Feuerwehr . Dafür nimmt die Gemeinde auch eine erhebliche Verschuldung in Kauf. Zu den noch bestehenden zwei Millionen Euro Schulden gesellen sich weitere vier Millionen dazu, so dass zum Ende des Jahres sechs Millionen Euro Schulden eingeplant sind und im folgenden Jahr die Verschuldung auf über zehn Millionen Euro gehievt wird.

"Das liegt an der Grundschule", erklärte Walz. Doch der Blick müsse in die Zukunft gerichtet sein, wenn eine Aufgabe auch derzeit nicht populär erscheine.

"Es macht keinen Sinn, eine Kita erst zu bauen, wenn die Eltern vor der Tür stehen", erklärte der Bürgermeister. Doch die großen Projekte der Gemeinde wurden ohnehin einstimmig oder nahezu einstimmig beschlossen.

Umweltschutz an den Flussläufen

Der Neunkirchner Gemeindechef lobte deshalb auch die gute politische Zusammenarbeit. Man arbeite gemeinsam daran, Neunkirchen voranzubringen. Das Thema "Wasserversorgung" bestehe aus den Bereichen Tiefbrunnen und Entwässerung mit dem Abwasserschutzkonzept. " Abwasser ist ein Stück Gewässerschutz ", betonte Walz. Viel Geld werde dazu unter der Erde vergraben, um Umweltschutz an den Flussläufen zu betreiben.

Das Abwasserkonzept verglich Ute Löffler mit einer Hausaufgabe, die lange vor sich hergeschoben wurde und mit der Wahl den "Besitzer" gewechselt habe. Doch Bürgermeister Walz habe diese ihm von heute auf morgen übertragene Hausaufgabe rechtzeitig gemeistert, so dass die Gemeinde den drohenden Strafzahlungen für eingeleitetes Fremdwasser entgangen sei. Durch das lange Aufschieben hätten die Kosten nicht gestreckt werden können, sondern Kostensteigerungen seien hinzugekommen.

Die großen Kosten hinter dem Thema " Feuerwehr " sind in dem neuen Auto in Ebersbach, dem Anbau und der Sanierung des Feuerwehrhauses in Rosenbach und dem Anbau am Feuerwehrhaus in Neunkirchen am Brand begründet.

Bettina Wittmann freute sich darüber, dass der Energienutzungsplan bereits im Haushalt berücksichtigt ist und Gelder für das Radwegenetz vorgesehen sind. "Geprägt wird der Haushalt von vielen Investitionen, die die aufgebauten Rücklagen der letzten Jahre aufbrauchen werden und zusätzliche Kreditaufnahmen zumindest in den kommenden Jahren notwendig machen werden", sagte Wittmann. Die großen Projekte wie Grundschulneubau, Kita-Neubau, barrierefreier Umbau des Busbahnhofes, aber auch die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung, Brunnensanierung und erforderliche Kanalsanierungen, um aktuelle Klärwerk- und Umweltstandards einzuhalten, seien notwendige und sinnvolle Investitionen, die nicht aufgeschoben werden könnten und angesichts der niedrigen Zinsen mittelfristig keine übermäßige Belastung des Gesamthaushaltes darstellen sollten.