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Leutenbach bleibt schuldenfrei


Autor: Thomas Weichert

Leutenbach, Dienstag, 27. April 2021

Die Kommune kann 5,5 Millionen Euro investieren. Oft sind es kleinere Ausgaben, die zu größeren Diskussionen führen: wie bei der bereits durchgeführten Begasung der Kapelle St. Moritz wegen Holzwurmbefalls.
Die Kapelle St. Moritz mit der Einsiedelei im Vordergrund wurde wegen Holzwurmbefalls begast.


Einstimmig und ohne große Diskussion verabschiedeten die Gemeinderäte von Leutenbach den schon vorberatenen Etat nebst Finanz- und Stellenplan. Das Planwerk von Kämmerer Fabian Taschner sieht Rekordinvestitionen in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro vor.

Die Gemeinde Leutenbach bleibt aber als eine der wenigen Kommunen im Landkreis Forchheim schuldenfrei, und dies schon seit 2014. Um die Investitionen allerdings tätigen zu können, müssen in diesem Jahr rund 2,1 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden. Wenn alles nach Plan verläuft, schmilzt die Rücklage bis zum Jahresende auf rund 378  000 Euro.

Überschuss

Aus dem letzten Haushaltsjahr konnte zudem ein Überschuss in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro übernommen werden: zum einen durch rund eine Million Euro Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt und zum anderen durch rund 1,4 Millionen Euro im Vermögenshaushalt durch auf heuer verschobene Maßnahmen wie den Anbau des Kindergartens um eine Kinderkrippe. Sie ist mit 1,15 Millionen Euro neben den Sanierungen der Wasserversorgungseinrichtung (1,5 Millionen Euro) und der Abwasserleitungen (1,6 Millionen Euro) auch die größte Investition in die Infrastruktur.

An Schlüsselzuweisungen des Freistaats sind rund 400 000 Euro weniger zu erwarten als im letzten Jahr. Ursache dafür ist die gestiegene Steuerkraft der Einwohner. Leutenbach rückte vom letzten Platz der 29 Gemeinden im Landkreis Forchheim auf nunmehr Platz 13. Hinzu kommt eine Gewerbesteuerrückzahlung aus dem Jahr 2018.

Einkommens- und Umsatzsteuer

Der Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer vermindert sich ebenfalls, und zwar um 95 000 Euro. Bei der Gewerbesteuer wurde trotz Corona wieder mit Einnahmen in Höhe von 330 000 Euro kalkuliert. Taschner rechnet mit Mindereinnahmen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 369 700 Euro. Aufgrund tariflicher Erhöhungen und der Neueinstellung eines Bauhofmitarbeiters steigen die Personalkosten um 23 900 Euro an. Die Kreisumlage erhöht sich um 305 600 Euro auf insgesamt 855 600 Euro.

Für die Sanierung des VG-Gebäudes in Kirchehrenbach entfällt auf Leutenbach ein Anteil von 18 500 Euro. Für die Sanierung des Feuerwehrhauses in Mittelehrenbach stehen noch 10 000 Euro zur Verfügung, für den Schlauchturm des Feuerwehrhauses in Oberehrenbach 15 000 Euro und für die Anschaffung eines gemeinsam genutzten Mannschaftstransportwagens (MTW) aller drei Gemeindefeuerwehren 85 000 Euro, bei einem Zuschuss von 14 300 Euro.

Bau der Kinderkrippe mit Bistro

An der Sanierung der Mittelschule in Kirchehrenbach muss sich Leutenbach mit 12 100 Euro beteiligen. Für den Bau der Kinderkrippe mit Bistro rechnet Taschner mit einem Zuschuss in Höhe von 540 000 Euro. Für den Ausbau der Rosenau/Am Langen Bach sind 300 000 Euro vorgesehen und für das Brückenbauwerk weitere 95 400 Euro. Für Hochwasserschutzmaßnahmen wurden 50 000 Euro eingeplant.

Der Breitbandausbau ist abgeschlossen. Dazu werden noch 140 000 Euro an Zuweisungen erwartet. Für die Neuverlegung der Abwasserleitungen rechnet der Kämmerer mit einem Zuschuss in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro und für die Ertüchtigung der Wasserversorgung mit Zuwendungen in Höhe von 324 000 Euro. Für mögliche Grundstückserwerbe stehen 135 000 Euro zur Verfügung.

Oft sind es kleinere Ausgaben, die zu größeren Diskussionen führen: wie bei der letzten Sitzung ein beantragter Zuschuss der Kirchenstiftung für die bereits durchgeführte Begasung der Kapelle St. Moritz mit dazugehöriger Einsiedelei wegen Holzwurmbefalls. Insgesamt kostete diese Maßnahme 16 448 Euro. Abzüglich des Zuschusses des Erzbistums Bamberg blieben an der Kirchenstiftung 11 330 Euro hängen. In der Regel gibt es für solche Maßnahmen von der Gemeinde Leutenbach einen Zuschuss von zehn Prozent.

Reinhard Weber ( CSU ) war dies zu wenig. Schließlich hatte die Kirchenstiftung wegen Corona und folglich keiner Gottesdienste keine Einnahmen. Auch Igor Lamprecht (FW) verwies darauf, dass die Wallfahrtskirche, die eine Außenstelle des Gößweinsteiner Wallfahrtsmuseums ist, ein einzigartiges Kulturgut sei, besonders auch die Orgel.

Der Rat einigte sich nach Vorschlag von Bürgermeister Florian Kraft (FW) schließlich auf eine Zuschusshöhe von 25 Prozent der nicht anderweitig gedeckten Kosten .

Das Thema der Durchführung von hybriden Gemeinderatssitzungen wurde nach einer Diskussion vertagt. Laut Kraft sei man dazu mit dem Gemeindetag im Gespräch, da noch vieles abgeklärt und rechtlich beleuchtet werden müsse. So müsste auch die Geschäftsordnung geändert werden.

Dem Bauantrag zur Erweiterung einer Maschinenhalle in Oberehrenbach wurde zugestimmt.