Druckartikel: Für Luxus ist kein Platz

Für Luxus ist kein Platz


Autor: Karl Heinz Wirth

Weilersbach, Montag, 19. April 2021

Der Weilersbacher Etat ist so hoch wie noch nie. Lange geplant und in diesem Jahr ausgeführt werden soll die Sanierung sowie Bachverrohrung der Weißenbacher Straße.
Die Weißenbacher Straße in Weilersbach wird mit Kosten von 1,3 Millionen Euro saniert.


Der Weilersbacher Gemeinderat schnürt ein dickes Finanzpaket. Fast elf Millionen Euro schwer ist der Etat, so hoch wie noch nie. Das Zahlenwerk passierte das Gremium ohne Gegenstimme. Trotz der hohen Summe ist für Luxus kein Platz.

Als „Ausdruck des politischen Wollens“ hatte Bürgermeister Marco Friepes (CSU/AB) den Etat charakterisiert, der bereits vorberaten worden war. Die Eckdaten erläuterte Kämmerer Fabian Taschner. Das Haushaltsvolumen beträgt 10 575 100 Euro. Davon entfallen auf den Vermögenshaushalt 6 836 700 und auf den Verwaltungshaushalt 3 738 400 Euro. Für Baumaßnahmen sind circa vier Millionen Euro eingeplant. Es ist ein Rekordhaushalt. Eine Kreditaufnahme lässt sich nicht vermeiden.

Wer profitiert? Zum Beispiel die Kinder der Gemeinde. Bürgermeister Friepes sagte, es müssten diverse Projekte – neue und die, die es schon lange gelte abzuarbeiten – verwirklicht werden, um die Infrastruktur zu erhalten.

Der Kämmerer machte das Gremium mit klaren Worten mit der Notwendigkeit einer Kreditaufnahme vertraut, weil die Entnahme aus den Rücklagen vermutlich nicht ausreiche. „Der Begriff Schulden scheint fast übertrieben, weil es sich um sinnvolle und notwendige Investitionen in die Zukunft handelt“, sagte der Bürgermeister .

Die wichtigsten Einnahmen

Zu den wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt gehört die Einkommens- und Umsatzsteuer mit 1,3 Millionen Euro. Die Einnahmen aus den Grundsteuern wurden laut Kämmerer auf 185 000 Euro leicht angehoben, der Ansatz für die Gewerbesteuer vorsorglich um 71 000 auf 220 000 Euro angepasst. Für den Anteil an der Einkommenssteuer wurde der Gemeinde ein Beteiligungsbetrag von 1 469 700 Euro genannt, der auch entsprechend im Haushalt eingeplant ist.

Die Schlüsselzuweisungen gehen um erhebliche 122 600 auf 607 300 Euro zurück. Umgekehrt steigt die Kreisumlage auf 885 000 Euro, was gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 75 700 Euro bedeutet. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt hat Kämmerer Fabian Taschner mit 323 900 Euro errechnet.

Im Vermögenshaushalt hebt sich als größter Ausgabeposten die Sanierung der Grundschule und Schulturnhalle mit 1,9 Millionen Euro hervor. Wichtig für die Gemeinde sind die veranschlagten Kosten in Höhe von 750 000 Euro für den Anbau einer Kinderkrippe im Haushalt 2021.

Lange geplant und in diesem Jahr ausgeführt werden soll die Sanierung sowie Bachverrohrung der Weißenbacher Straße. Dem Ausgabenansatz von 1,35 Millionen Euro stehen Förderungen mit 420 000 Euro gegenüber. Geplant sind auch der Austausch von Wasserleitungen auf über 2000 Metern Länge und weitere bauliche Maßnahmen wie Sanierung der Hochbehälter und der Einbau von Druckminderern. Dafür findet sich ein Ansatz von 1,3 Millionen Euro wieder.

Nachdem der Haushalt bereits im Finanzausschuss erörtert worden war, ergaben sich nach dem Sachvortrag von Kämmerer Fabian Taschner keine wesentlichen Fragen aus dem Gremium.

Anschließend stellte der Kämmerer die Finanzplanung 2022 bis 2024 vor, dem das Gremium ohne weitere Diskussion zustimmte. Den Schuldenstand bezifferte der Kämmerer auf 931 801 Euro, der bei Neuaufnahme eines Kredits unter gleichzeitiger Berücksichtigung der laufenden Tilgung auf etwa 2 276 180 Euro ansteigt.

Die Corona-Auswirkungen

Offen ist für den Kämmerer , inwieweit sich die Corona-Krise auf die Einnahmen der Gemeinde auswirken wird. Die Pro-Kopf-Verschuldung zum 31. Dezember 2021 beträgt 1119 Euro. Für das Gremium legt der Haushalt 2021 bereits das Fundament für die nächsten Jahre. Den aktuellen Herausforderungen müsse der Gemeinderat im Team begegnen. Und angesichts des deutlich erhöhten Schuldenstandes empfahlen einige Räte zur Einschätzung der Lage einen Blick in umliegende Gemeinden, da seien die Herausforderungen identisch.

Die Sanierung von Schulturnhalle und Grundschule war zu Beginn der Gemeinderatssitzung Thema. Matthias Stelzl vom Planungsbüro Schultes berichtete über den Planungs- und Verfahrensstand. Um mit den Ausschreibungen für die einzelnen Gewerke zu beginnen, müsse erst die Unbedenklichkeitsbescheinigung der Behörde abgewartet werden, erklärte Stelzl. Dann erst könne in einem ersten Schritt mit den Abbruchmaßnahmen mit den Fenstern und Türen in der Turnhalle begonnen werden. Voraussetzung sei ebenfalls eine Zusage der Fördergelder, die abgewartet werden müsse. Vorher könne nicht begonnen werden.

Als Beginn der Arbeiten wurde Pfingsten ins Auge gefasst. Die Fertigstellung der Schulturnhalle, so Stelzl, sei für Ende des Jahres eingeplant, wenn nichts Gravierendes dazwischenkomme.