Druckartikel: Eine Million pro Jahr für die Straßen der Stadt

Eine Million pro Jahr für die Straßen der Stadt


Autor: Carmen Schwind

Ebermannstadt, Dienstag, 20. Juli 2021

Infrastruktur  Die Sanierung der Verkehrswege war Thema im Ebermannstadter Stadtrat.
Der Zustand der Straßen beschäftigte den Stadtrat.


Ein Schwerpunkt der Beratungen in der jüngsten Sitzung des Stadtrats Ebermannstadt war der Zustand der Straßen im Stadtgebiet. Artur Brei und Ingenieur Kim Gebauer informierten das Gremium über die gesammelten Daten ihrer Befahrung, die wie ein Straßenkataster genutzt werden können, um die Sanierung und den Erhalt der Straßen langfristig planen zu können.

Es wurden etwa 424 000 Quadratmeter Flächen insgesamt erfasst, von denen fast 80 Prozent auf Fahrbahnflächen mit der Deckschicht Asphalt entfallen. Nach einem Punktesystem wurden diese dann bewertet. Für die Straßen der Stadt ergibt das einen Wert von 2,9, was einem mittleren Zustand entspricht. „Die häufigste Ursache für Schäden sind Setzungen und Risse. Risse sind ein Indiz für Überbeanspruchung des Oberbaus durch Verkehr oder Temperatur“, erklärte Gebhard.

Würde man keine Maßnahmen ergreifen, würde der Straßenzustand 2030 einen Straßenzustand von 4 erreichen, das heißt, dass mehr als 75 Prozent der Straßen einen kritischen Zustand erreicht hätten. Umgekehrt würden die Straßen bei einem unbegrenzten Budget 2030 den Wert 1,8 erreichen. Und würde die Stadt jährlich 500 000 Euro investieren, würde der Zustand 2030 mit 3,7 bewertet werden. „Diese Summe reicht erkennbar nicht aus, um das derzeitige Niveau zu halten“, folgerte Gebhard. Für eine konstante Zustandsentwicklung empfahl er ein jährliches Budget von einer Million Euro.

Franz Josef Kraus (FDP/BFE) forderte von der Verwaltung eine Liste der zehn schlimmsten Straßen in Ebermannstadt . Gebhard wies aber darauf hin, dass man nicht unbedingt die schlechtesten Straßen zuerst sanieren sollte. „Die schlechten lassen wir also schlecht und die mittleren machen wir gut“, fasste Kraus zusammen.

Zunächst eine Schweigeminute

Begonnen hatte die Sitzung mit einer Schweigeminute: „Ein Mensch ist in Ebermannstadt gewaltsam ums Leben gekommen, mitten unter uns. Passanten wurden zu Zuschauern, griffen gar mutig ein. Über die Hintergründe der Tat zu urteilen, steht uns nicht zu. Aber sie macht uns traurig, ohnmächtig und verunsichert uns.“ Mit diesen Worten eröffnete Bürgermeisterin Christiane Meyer die Sitzung. „Heute wird oft kritisiert, dass Menschen in Ausnahmesituationen zu Voyeuristen werden, nicht so in Ebermannstadt : Passanten haben mutig eingegriffen und versuchten erste Hilfe zu leisten.“

Für den Tagesordnungspunkt „Richtlinie zur Vergabe gemeindeeigener Baugrundstücke im Rahmen des Einheimischenmodells der Stadt Ebermannstadt “ war Rechtsanwalt Frank Sommer gekommen. Im November 2017 hatte der Stadtrat festgelegt, dass städtische Baugrundstücke nach besonderen Kriterien an Bauwillige vergeben werden sollen. Die Richtlinien wurden nun vorgestellt, diskutiert und beschlossen.

Antragsberechtigt sind zum Beispiel nur natürliche Personen mit einem maximalen Vermögen in Höhe des Grundstückswertes. Sie dürfen maximal ein Einkommen in Höhe des durchschnittlichen Jahreseinkommens eines Steuerpflichtigen im Gemeindegebiet Ebermannstadt erzielen. Das sind derzeit 41 670 Euro brutto. Die Finanzierungssicherheit des Bauvorhabens muss durch eine Bank bestätigt werden.

Die Rangfolge wird durch ein Punktesystem ermittelt. Zum Beispiel werden für jedes Kind unter 16 Jahren 10 Punkte berechnet, für Menschen mit starker Behinderung oder Pflegegrad vier oder fünf 20 Punkte und für jedes Jahr Hauptwohnsitz in Ebermannstadt 12 Punkte. Ehrenamtliche erhalten ebenfalls Punkte. Hier schlug Rainer Schmeußer ( CSU ) vor klarzustellen, dass die reine Mitgliedschaft in einem Verein oder einer Organisation zu keiner Punktevergabe führt. Es wird die aktive Ausübung eines Ehrenamts beispielsweise in der Vorstandschaft vorausgesetzt. Dem stimmte das Gremium zu.

Weiter ging es mit dem Kindergarten „St. Nikolaus“. Der Stadtrat hielt eine Generalsanierung für notwendig und erklärte sich bereit, 100 Prozent der förderfähigen Kosten bei der Regierung von Oberfranken zu beantragen. Das kann jedoch erst frühestens 2025 erfolgen.

Kämmerer Wolfgang Krippel informierte das Gremium, dass der Haushalt 2021 unter Auflagen vom Landratsamt Forchheim genehmigt wurde. Um eine Kreditaufnahme zu vermindern, sollen zum Beispiel Investitionen zeitlich gestreckt oder aufgeschoben und freiwillige Leistungen ausgedünnt werden. Hierzu forderte Kraus eine Aufstellung aller freiwilligen Leistungen.