Druckartikel: Effeltrich braucht für Radwegebau das Mitwirken der Eigentümer

Effeltrich braucht für Radwegebau das Mitwirken der Eigentümer


Autor: Redaktion

Effeltrich, Dienstag, 15. Februar 2022

Zwei sich möglicherweise ergänzende Anträge der CSU/ÜWG-Fraktion und der Effeltricher Liste (DEL) beschäftigten den Gemeinderat. Es geht bei beiden um...
Der Weg am Kestlberg Richtung Gaiganz und Pinzberg ist in einem schlechten Zustand.


Zwei sich möglicherweise ergänzende Anträge der CSU /ÜWG-Fraktion und der Effeltricher Liste (DEL) beschäftigten den Gemeinderat . Es geht bei beiden um eine Verbesserung des Radwegnetzes in der Gemeinde und um eine Anbindung aus dem Erlanger Raum in die Fränkische Schweiz.

Beim CSU-Antrag steht ein Feldweg im Fokus, der von Effeltrich in Richtung der Ortsverbindungstraße Gaiganz – Pinzberg führt, der gerne von Wanderern und Radlern genutzt wird und auch in einer Radwanderkarte als solcher aufgeführt ist. Der Weg ist Privateigentum der angrenzenden Landwirte, ist aber öffentlich gewidmet.

Dieses Konstrukt ist meist nur in Kommunen noch vorhanden, in denen – wie in Effeltrich – keine Flurbereinigung durchgeführt wurde. Er ist in schlechtem Zustand; jetzt ist er im Grunde nicht benutzbar.

Für seinen Erhalt sind die Eigentümer verantwortlich. In engem Rahmen sollen sie das auch tun, aber eben nur für ihren landwirtschaftlichen Bedarf . Das Thema brachte die CSU schon vor einigen Monaten zur Sprache. Damals wurde Bürgermeister Peter Lepper (FW) beauftragt, beim Amt für ländliche Entwicklung anzufragen, ob es eine Fördermöglichkeit für einen Ausbau gäbe. Er erhielt eine Absage.

Dem Amt zufolge muss dazu ein Flurbereinigungsverfahren durchgeführt werden, dem die Eigentümer zustimmen müssen. Alternativ käme eine Förderung in Betracht, wenn die Kommune ein Gesamtkonzept wie für Kernwege (ausgebaute Wege für die Landwirtschaft) hätte. Unter Umständen kann, so das Amt, auch ein europäisches Förderprogramm helfen, dessen Umfang und Voraussetzungen noch nicht bekannt sind.

Der Konsens einer langen und heftigen Diskussion im Rat, die im Wesentlichen zwischen Bürgermeister und Johannes Steinert ( CSU ) geführt wurde, ist, dass Lepper zuerst das Gespräch mit den Wegeigentümern suchen soll. Denn ohne ihre Zustimmung oder Mitwirkung kann gar nichts gemacht werden.

Lepper gab zu, dass der Weg für Wanderer unbequem ist und Radler eventuell absteigen müssten. „Radler absteigen, daraus mache ich ein Schild am Weganfang“, konterte Steinert.

Die DEL hingegen beantragte, einen möglichen Radweg entlang der Staatsstraße 2242 Richtung Gaiganz und weiter nach Kunreuth in das Förderprogramm „Radoffensive Bayern“ aufnehmen zu lassen. Die Bewerbungsfrist für den Zehn-Millionen-Topf hierzu ist knapp und endet schon am 28. Februar. Der Randstreifen neben der Staatsstraße ist in Privatbesitz und müsste erworben werden.

Gleichwohl will sich Lepper mit seinen Amtskollegen Ernst Strian (Kunreuth) und Elisabeth Simmerlein (Pinzberg) in Verbindung setzen, ob deren Gemeinden sich beteiligen wollten.

Wegen des Feldwegs fragte Lepper auch bei der Bezirksregierung von Oberfranken an. Sie wies auf die Förderung von Gemeindeverbindungsstraßen hin, die zwischen 30 und 80 Prozent betragen kann, auch für den Grunderwerb.

Daraus ist zu schließen, dass die Gemeinde, wenn denn der Weg ausgebaut werden soll, Eigentümerin sein müsste. Das wiederum setzt voraus, dass die jetzigen Eigentümer verkaufen wollen.

In diesem Zusammenhang wies die protokollführende Kämmerin Christine Keusch auf die Intension der Radwegoffensive Bayern hin. Es gehe um die Trennung von Auto- und Radverkehr, um die Unfallgefahren zu verringern. Die Voraussetzung sei mehr oder weniger ein Plan in der Schublade; Effeltrich stehe aber noch vor den Gesprächen mit den Eigentümern. „Die Gemeinde kann nicht Aufgaben von Privatleuten übernehmen, sie kann nur darauf hinwirken“, klärte sie auf.

Steinert warf Lepper vor, dass der Bürgermeister alles lassen wolle, wie es ist, „wenn du in öffentlicher Sitzung sagst, wenn ein Eigentümer nicht mitmache, werde es nichts“. Lepper konterte, als Bürgermeister dürfe er kein Wolkenkuckucksheim sehen: „Ich habe realistisch argumentiert.“ Und er werde nicht für ein Flurbereinigungsverfahren stimmen. Hingegen will Steinert ein solches Verfahren als Lösung der Probleme nicht ausschließen.

Der dritte Diskussionspunkt war die alte Ortsverbindung Gaiganz – Pinzberg. Hier soll anstelle einer gründlichen Erneuerung schon jahrzehntelang Flickschusterei betrieben worden sein. Sicher ist jedenfalls, dass die Pflasterung bis zum Gaiganzer Sportplatz schadhaft ist und der Rest der Strecke nur geschottert. Lepper sprach von einer Kostenschätzung für den Ausbau der ganzen Strecke. Wenn der Gemeinderat dem Projekt Vorrang einräume, könne man, so Lepper, darüber abstimmen „und woanders abspecken“.