54 Kommunen in Oberfranken erhalten in diesem Jahr über 40 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Das teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Anschluss an die Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.

Die Mittel sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs, den der Freistaat 2021 – trotz Corona-Krise – auf dem Niveau von rund 10,3 Milliarden Euro gehalten hat. „Bayern unterstützt seine Kommunen so weiterhin tatkräftig“, stellt Füracker fest.

In den Landkreis Forchheim fließen so 200 000 Euro, darüberhinaus erhält Gößweinstein 600 000 Euro. Damit bleibt „der Freistaat der verlässliche Partner seiner Kommunen in der Krisenzeit und ist ein absoluter Stabilitätsanker“, erklärte Staatsminister Thorsten Glauber (FW).

„Für wichtige Investitionen“

Und MdL Michael Hofmann ( CSU ) hebt vor allem darauf ab, dass diese Mittel als starkes Zeichen der Solidarität weiterhin gewährt werden. „Diese Sonderhilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte. In besonderem Maße hat davon beispielsweise bei uns die Marktgemeinde Gößweinstein mit Finanzzuweisungen in Höhe von 4,6 Millionen Euro allein in den letzten fünf Jahren davon profitieren können. Das Geld konnte neben der Schuldentilgung auch für wichtige Investitionen verwendet werden, die sonst nicht möglich gewesen wären“, erklärt Hofmann.

Die Bescheide werden aufgrund der Pandemie den Kommunen voraussichtlich Anfang Dezember zugesandt. red