1,9 Millionen Euro vom Freistaat

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Thomas Weichert

Seit 2013 erhält der Markt Gößweinstein vom Freistaat Bayern jährlich eine Stabilisierungshilfe. Einhellig stimmte der Marktgemeinderat der inzwischen...

Seit 2013 erhält der Markt Gößweinstein vom Freistaat Bayern jährlich eine Stabilisierungshilfe. Einhellig stimmte der Marktgemeinderat der inzwischen siebten Fortschreibung des dazugehörigen Haushaltskonsolidierungskonzeptes zu.

Wie Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW) informierte, habe sich die Antragstellung im letzten Jahr gelohnt. Die insgesamt 1,9 Millionen Euro wurden bewilligt mit der Auflage, 1,1 Millionen davon zur Schuldentilgung und 800 000 Euro als Investitionshilfe zu verwenden.

Ärztehaus geplant

Aufgehoben wurde der Aufstellungsbeschluss zur Errichtung einer Arztpraxis im Gewerbegebiet "Sandbühlein" neben der bestehenden Apotheke , weil die Ärztin Gabriele Brütting nun den Bau eines Ärztehauses in der Badangerstraße plant. Dort sollen auch das neue Kindergartengebäude des Johannischen Sozialwerks sowie Wohneinheiten entstehen.

Datenschutzbeauftragte

Formsache war auch die Ernennung von Sandra Schmitt zur neuen Datenschutzbeauftragten des Marktes Gößweinstein . Für das Tourismusbüro wird eine neue Teilzeitkraft gesucht mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 19,5 Stunden. Die Stelle soll bis spätestens 1. Juli besetzt werden. "Auch auf grund der pandemiebedingten Probleme in der gesamten Tourismusbranche sind bislang schon 17 Bewerbungen eingegangen", informierte Bürgermeister Zimmermann dazu.

Glasfaseranschlüsse

Laut der Mitteilung der Deutschen Telekom vom 22. März soll der Breitbandausbau im Rahmen des sogenannten Höfeprogramms im Sommer begonnen werden. In folgenden Ortsteilen wird der Glasfaseranschluss bis in das Haus verlegt: Allersdorf, Hartenreuth, Hühnerloh, Geiselhöhe, Prügeldorf, Kohlstein, Leimersberg, Moschendorf, Sachsendorf (ohne Straßhüll), Sachsenmühle, Moritz Tal, Stempfermühle, Wichsenstein Heide. Die Tiefbaumaßnahmen sollen bis spätestens 30. Oktober abgeschlossen sein.

Mobilfunkausbau

Für den 27. April ist eine zusätzliche Marktgemeinderatssitzung in Morschreuth mit dem einzigen Thema Mobilfunkausbau geplant. Dazu sollen die Vertreter der Netzbetreiber Deutsche Telekom , Telefónica und Vodafone per Videokonferenz zugeschaltet werden. Durch eine Gesetzesänderung wird es den Gemeinden auch unabhängig von der Corona-Pandemie nun ermöglicht, hybride Sitzungen zuzulassen. Voraussetzungen hierfür sind unter anderem, dass mindestens der Vorsitzende im Sitzungsraum körperlich anwesend ist und rein virtuelle Sitzungen ausgeschlossen sind. Zuschaltungen können nur in Form von kombinierten Ton-Bild-Übertragungen zugelassen werden. Die Kommunen müssen gewährleisten, dass sich die anwesenden und zugeschalteten Gremiumsmitglieder gegenseitig wahrnehmen können. tw