Druckartikel: Finanziell arg klamm

Finanziell arg klamm


Autor: Dieter Radziej

Burgkunstadt, Mittwoch, 22. April 2020

Zum Jahresende hat jeder Burgkunstadter zweieinhalb Mal so viele Schulden wie der Durchschnittsbayer.


Trotz der allgemeinen Situation führte der Stadtrat von Burgkunstadt seine Arbeit fort, wobei in der letzten Sitzung des Ferienausschusses vor allem bauliche Maßnahmen entschieden wurden. Erneut war die Stadthalle von Burgkunstadt der "Sitzungssaal" für den Ferienausschuss .

Zunächst erhoben sich die Mitglieder zu einem ehrenden Gedenken von ihren Plätzen und widmeten den Verstorbenen Hans Gack aus Kirchlein und Stadtrat Michael Boxdorfer aus Weidnitz (Träger des "Silbernen Stadtsiegels") ein ehrendes Gedenken. Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU) stellte dabei deutlich heraus, dass sich beide Mitbürger um die Stadt und ihre Mitmenschen verdient gemacht haben.

Hochwasserschutz

Für die Umsetzung des Hochwasserschutzkonzepts wurden für die Umweltverträglichkeitsprüfung Planungsleistungen an das Büro Team 4 in Nürnberg für 46 500 Euro vergeben.

Bürgermeisterin Christine Frieß konnte die Mitglieder des Stadtrats auch darüber informieren, dass der Haushalt für das Jahr 2020 und die in der haushaltslosen Zeit beschlossenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 2,05 Millionen Euro die rechtsaufsichtliche Genehmigung erhalten haben. Allerdings sei die Genehmigungsbehörde gleichermaßen nicht umhingekommen, darauf hinzuweisen, dass die Mindestzuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt nur mit Inanspruchnahme von Ersatzdeckungsmitteln möglich sei.

Zudem wird die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Burgkunstadt am Jahresende 1734,77 Euro (Landesdurchschnitt in Bayern 695 Euro) betragen. Insofern war auch der Hinweis des Landratsamtes in Lichtenfels zu verstehen, dass der Investitionsspielraum der Stadt Burgkunstadt im aktuellen Haushaltsjahr als sehr angespannt zu beurteilen sei. Das werde sich sicherlich in den nächsten Jahren nicht merklich ändern; deshalb seien über- und außerplanmäßige Ausgaben nur zulässig, falls sie unabweisbar sind und die haushaltsmäßige Deckung gewährleistet ist.

5. Mai konstituierende Sitzung

Nach einer allgemeinen Aussprache gab die Bürgermeisterin bekannt, dass die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates am Dienstag, 5. Mai, um 19 Uhr im Stadthallensaal stattfinden werde.

Bürgermeisterin Chrisine Frieß bat aber schon vorab um Verständnis dafür, dass bei dieser Sitzung nur eine begrenzte Zahl Sitzplätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werde. dr