Finanzen sind "sehr angespannt"

Autor: Helmut Will

Pfarrweisach, Freitag, 17. Mai 2019

Der Gemeinderat Pfarrweisach verabschiedete den Etat für das laufende Jahr. Die Schulden werden steigen.

Ein umfangreiches Programm hatte der Gemeinderat Pfarrweisach am Donnerstagabend bei seiner Sitzung im Rathaus zu bewältigen. Beschlossen wurden der Haushalt und eine Bauleitplanung für die geplante Photovoltaikfreiflächenanlage "Heckenbrunn".

Mit dem Haushalt für die Gemeinde und ihren 1505 Bewohnern befasste sich Horst Junge, Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Ebern. Der Gesamthaushalt beläuft sich nach seinen Worten im Jahr 2019 auf 3 418 900 Euro (Vorjahr 3 554 500 Euro). Das sind im Verwaltungshaushalt 2 749 800 Euro und im Vermögenshaushalt 669 100 Euro.

"Die Finanzlage der Gemeinde ist sehr angespannt", sagte der Kämmerer. "Es steht praktisch kein Geld für Investitionen zur Verfügung." Investitionen könnten im nächsten Jahr nur Zug um Zug begonnen werden und dies auch nur für die Pflichtaufgaben, erklärte er.

Etat und Finanzplanung

Der Schuldenstand der Pfarrweisacher Kommune liegt zum 1. Januar 2019 bei 643 026 Euro; das sind 427 Euro pro Einwohner. Zum Jahresende wird sich der Schuldenstand auf 804 726 Euro belaufen. Das Gremium beschloss den Haushalt für 2019 und billigte die Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022.

Beschlossen wurde vom Rat die Bauleitplanung zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die Photovoltaikfreiflächenanlage "Heckenbrunn." Gebilligt wurden dazu die Bauleitplanung und die Änderung des Flächennutzungsplanes. "Das ist ein Schritt in die Zukunft", sagte Bürgermeister Ralf Nowak.

Manuel Zellerbosse von der Firma Südwerk aus Burgkunstadt stand dem Gemeinderat für Fragen zur Verfügung. Er sicherte zu, Wege, die infolge der Baumaßnahme beschädigt werden, wieder herzurichten. Einige Wege müssten infolge der Maßnahme überbaut werden; das heißt, die Gemeinde müsste diese Trassen hierfür zur Verfügung stellen. Zunächst müsse man aber erst abwarten, wie sich die Sache auch hinsichtlich der beteiligten Behörden entwickle.

Angebot abgelehnt

Eine Diskussion gab es zum Vorhaben der Telekom, die angeboten hat, in Junkersdorf einen Speedpipe-Rohrverband im Zuge der Baumaßnahme der Bayernwerknetz GmbH mit zu verlegen. Dazu sagte Bürgermeister Ralf Nowak: "Technisch möchte ich das haben, aber Vorsicht ist bei den Tiefbaukosten hierfür geboten." Im Finanzhaushalt seien die Kosten, die sich hierfür auf etwa 50 000 Euro belaufen, nicht vorgesehen, sagte Nowak. Die momentane Versorgung mit Internet sei zufriedenstellend. Kämmerer Horst Junge erläuterte, dass es für die Maßnahme derzeit keine Förderung gebe und es eine teure Geschichte werden könnte.

Ungleichbehandlung

Gemeinderat Markus Oppelt sprach sich gegen die Maßnahme aus. Zu viel Geld wolle die Telekom von einzelnen Anschlussnehmern, sagte Oppelt. "Das sind doch über 3000 Euro", erklärte der Gemeinderat Christoph Göttel. Würde man dem zustimmen, wäre es eine Ungleichbehandlung anderen gegenüber, die kein Glasfasernetz haben, meinte Gemeinderat Klaus Dünisch. Der Bürgermeister stellte fest, dass es zu viele Fragzeichen gebe, weshalb das Angebot abgelehnt werden sollte. So geschah es dann auch.

Zur Erschließung des Baugebietes "Bei der Schule" in Pfarrweisach wurden Abschnittsbildungen beschlossen und die Baugrunduntersuchung zum Preis von 3619 Euro vergeben.

"Stücklesweise", so Bürgermeister Nowak, seien Lampen im Ortsteil Junkersdorf ausgefallen. Vier von 15 seien schon mit LED-Lampen ausgetauscht, die anderen sollten folgen.

Für den Wegeunterhalt erhält die Jagdgenossenschaft Lichtenstein einen Zuschuss von 25 Prozent auf vorgelegte Rechnungen, ebenso die Jagdgenossenschaft Dürrnhof-Herbelsdorf. Das vereinbarte der Rat.

In den Gehweg

Die Hochspannungsleitung, die vom Sportplatz bis zum Anwesen Leidner auf Masten verlegt ist, komme weg, sagte Bürgermeister Nowak. Sie werde im Gehsteig verlegt.

Bestätigt wurden vom Gremium Sebastian Bock als Kommandant der Feuerwehr Pfarrweisach und Simon Mann als Zweiter Kommandant. Sie sollen ihr Amt bis 2025 ausüben.

Es regne in das Leichenhaus hinein, sagte Gemeinderätin Ellen Raithel. Das sei schon länger bekannt und auch Probleme mit dem Turm auf dem Gebäude seien schon seit drei Jahren bekannt. "Wann tut sich da was?", wollte sie wissen. Dazu sagte Bürgermeister Nowak, dass der Umfang der Maßnahmen erst einmal festgestellt werden müsste. Er wolle sich kümmern, versicherte er.

Gemeinderätin Rita Böhm regte an, dass in der Grundschule bessere Möglichkeiten geschaffen werden sollten, um kleine Speisen zu richten. Sie verwies auf den Gesundheitstag in Schulen. Ralf Nowak sagte eine Prüfung zu. Möglicherweise könne im Rahmen der Sanierung etwas geschaffen werden.

Gemeinderat Markus Oppelt wies darauf hin, dass die Abnahme von verschiedenen Flächen nach Baumaßnahmen anstehe. Er schlug vor, vorher feststellen zu lassen, was eventuell noch nicht in Ordnung wäre. So soll es auch geschehen.