Europa, an die Waffeln!
Autor: Andreas Lösch
Haßfurt, Montag, 06. Mai 2019
Die Lage ist ernst, findet Martin Schulz. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident und SPD-Kanzlerkandidat wirbt in Haßfurt für ein starkes, demokratisches Europa, dessen freiheitlichen Grundwerte er auf dem Spiel stehen sieht.
Andreas Lösch Er wirkt ein wenig unentspannt. "Schon wieder so eine dämliche Behauptung", wird Martin Schulz sich gedacht haben. Lässt's unausgesprochen und sagt: "Nein, das stimmt nicht!"
Jemand aus der Menge vor dem SPD-Wahlkampf-Mobil hatte den früheren EU-Parlamentspräsident in eine Diskussion verwickelt und dann den heißen Satz herausgespien, der Schulz ein paar Barthaare versengte: "Wer zahlt die ganze Zeche? Deutschland!" Kann Schulz so nicht stehen lassen.
"Wir profitieren enorm"
Nein, Deutschland "zahlt nicht alles alleine". Kein anderes Land habe einen so hohen Haushaltsüberschuss wie die Bundesrepublik, im Sinne eines solidarischen Europas wird also auch die Wirtschaftsleistung eines Mitgliedslandes berücksichtigt. Ein Land mit einer so hohen Exportquote wie Deutschland habe riesige Vorteile durch den europäischen Binnenmarkt "Wir profitieren enorm davon", sagte Schulz entschieden, aber auch ein bisschen pampig.
Er war offenkundig genervt, weil ihm solche Behauptungen und Aussagen immer wieder begegnen, nachdem er seit Wochen als SPD-Fußsoldat Wahlkampf an der Basis betreibt. Eigentlich ja eine gute Idee: "Politiker zum Anfassen", hatte Stephan Schneider, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Haßfurt, bei der Ankunft Schulz' gesagt, der noch die Europaabgeordnete Kerstin Westphal im Schlepptau hatte. Auch die ehemalige Maroldsweisacher Bundestagsabgeordnete Susanne Kastner war da, eine recht illustre Truppe. Mit den Leuten reden, belgische Waffeln gratis verteilen, vielleicht junge Leute anlocken, indem man Hashtags an den "SPD-Food-Truck" malt (ernst gemeinte: #europaistdieantwort und lustig gemeinte: #waffelnsinddieantwort). Junge Leute waren nicht da am Montagnachmittag. 50 Menschen jenseits der 30 bis ins Rentenalter dagegen schon. Die Besucher hielten sich weitestgehend zurück, umringten vorsichtig den Politikertross, machten Fotos, fragten nach Autogrammen. Die meisten wollten wohl einfach mal Martin Schulz sehen und Waffeln essen.
Martin Schulz wollte vor allem eines: Den Ernst der Lage vermitteln, was Europa angeht. Denn es stehe einiges auf dem Spiel, wenn in den kommenden Jahren die Rechtspopulisten weiter an Einfluss gewinnen. In einer immer komplexeren Welt, die immer komplexere Lösungen erfordere (Klima- und Umweltschutz, globaler Handel, soziale Gerechtigkeit), werde es immer schwieriger, den Menschen diese Welt auch zu erklären. "Das ist das Einfallstor für all die Vereinfacher." Deren Erfolg bilde sich nun auf der politischen Ebene ab.
Einfache Parolen nach dem Motto "Wir zahlen für alles" oder "Europa nimmt uns Souveränität und Identität" sind es, die den Europagegnern seit Jahren jede Menge Zulauf sichern: Beim Referendum der Briten etwa im Jahr 2016 über einen Verbleib in der EU war es so, beim Erstarken der rechten Parteien und Gruppierungen in vielen Ländern Europas ebenso.
"Eine schändliche Persönlichkeit"
Und da will Martin Schulz nach eigenen Aussagen entschieden dagegen halten. Nur mit einem starken, handlungsfähigem Europa, das geschlossen auftritt, könne man künftige internationale Herausforderungen meistern. Aber: "Europa wird in die Tonne getreten, weil die Nationalstaaten damit umgehen wie die Sau mit dem Bettelsack."