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Es wird enger


Autor: Bernhard Panzer

Herzogenaurach, Montag, 16. März 2020

Die Wahlen zum Bürgermeister und Stadtrat sind für die SPD alles andere als zufriedenstellend verlaufen. German Hacker bekam eine "Watschn", seine Fraktion musste gar eine herbe Niederlage hinnehmen. ...


Die Wahlen zum Bürgermeister und Stadtrat sind für die SPD alles andere als zufriedenstellend verlaufen. German Hacker bekam eine "Watschn", seine Fraktion musste gar eine herbe Niederlage hinnehmen. Im Stadtrat werden die Karten neu gemischt, die stabile Mehrheit ist dahin. Von bisher 13 Mandaten plus Bürgermeister bleiben noch acht, plus Bürgermeister im besten Fall. Selbst zusammen mit den, der roten Regierungspartei wohlgesonnenen Grünen findet sich kein Polster mehr, im Gegenteil: Das konservative Lager liegt mindestens gleichauf. Die oft zitierte und viel gelobte Gestaltungsmehrheit ist dahin.

Sollte Hacker die Stichwahl gewinnen und Bürgermeister bleiben, muss er sich bewegen, muss Zugeständnisse machen. Vielleicht gibt das Wahlergebnis der Kritik des CSU-Fraktionschefs Schwab von Hackers "Alleinherrschaft" ja recht. Aber Bewegen gilt beiderseitig, auch die CSU ist gefragt. Generell müssen die etablierten Fraktionen jetzt enger zusammenrücken. Es geht um stabile Mehrheiten, um gemeinsame Lösungen. Schon deshalb, um zu verhindern, dass eine oder zwei Ein-Sitz-Gruppierungen zum Zünglein an der Waage werden und eine völlig überhöhte Bedeutung erlangen könnten. Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist dabei ohnehin ausgeschlossen.