Arkadius Guzy

Der Bezirksverband des Bayerischen Gemeindetags hat sich in Oberthulba zu seiner Bezirksversammlung getroffen. Franz Dirnberger, geschäftsführendes Präsidiumsmitglied, informierte die Vorsitzenden und Stellvertreter der Kreisverbände über kommunalpolitische Entwicklungen.
Breiten Raum nahm dabei die Flüchtlingssituation ein, wie Bezirksvorsitzender Josef Mend nach der Versammlung erklärte. Jochen Lange, Regierungsvizepräsident von Unterfranken, hatte dazu aktuelle Zahlen mitgebracht. Ein wichtiger Aspekt der Thematik war die Suche nach Wohnraum für die Flüchtlinge. Ein Anliegen des Gemeindetags ist es daher, die Kommunen zu ermuntern, das seit Anfang des Jahres laufende Förderprogramm zu nutzen.
Ein weiteres aktuelles Thema war das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP). Aufgrund der begrenzten Gesamtfördersumme hatte schon früh festgestanden, dass nicht alle antragstellenden Gemeinden zum Zug kommen werden. In der Versammlung wurden sie auf andere Förderprogramme und -möglichkeiten hingewiesen.
Dirnberger zog in der Sitzung auch eine kurze Bilanz der Breitbandförderung. So sind seinen Angaben nach 95 Prozent der Gemeinden im Verfahren für das Förderprogramm des Freistaats. Außerdem stellte Dirnberger die wichtigsten Neuerungen vor, die der Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern vorsieht.