Emmi Zeulner: Bis zu 90 Prozent Zuschuss beim Straßenausbau
Autor: Klaus-Peter Wulf
Marktleugast, Mittwoch, 11. März 2015
von unserem Mitarbeiter Klaus-Peter Wulf Marktleugast — Über die Projekte, Sorgen und Anliegen des Marktes informierte sich CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner bei ihrer Stippvi...
von unserem Mitarbeiter Klaus-Peter Wulf
Marktleugast — Über die Projekte, Sorgen und Anliegen des Marktes informierte sich CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner bei ihrer Stippvisite in Marktleugast. Bürgermeister Franz Uome (CSU) bat sie, sich ins neu aufgelegte Gästebuch einzutragen und stellte die Gemeinde vor, deren Geschicke er seit 1. Mai 2014 leitet.
Bei Amtsantritt, so Uome, habe er 3,4 Millionen Euro Schulden übernommen, nun stehe der Markt Marktleugast mitten im erforderlichen Konsolidierungsprogramm, um die Gemeinde für die Zukunft fit zu machen. Die ersten 500 000 Euro Stabilisierungshilfe habe die Gemeinde dankenswerterweise im Vorjahr vom Freistaat Bayern erhalten und auch für das Jahr 2015 wieder beantragt. Im Konsens mit allen Fraktionen habe der Marktgemeinderat kürzlich das erforderliche Konsolidierungsprogramm verabschiedet.
Priorität habe das Bemühen, die Ausgaben zu reduzieren und die Einnahmen zu erhöhen.
Steuerhebesätze werden erhöht
Zudem, machte Uome deutlich, würden im Herbst als weiterer Schritt die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie ab dem Jahr 2016 die Gewerbesteuer von 325 auf 350 Prozentpunkten erhöht.
Nicht außen vor ließ Uome, dass in den nächsten Jahren wohl auch die Sanierung der Abwasserkanäle auf die Kommune zukommt, was ohne Zuschüsse des Freistaats Bayern von der Gemeinde Marktleugast nicht zu stemmen sein werde.
Im Fokus habe die Oberlandgemeinde ebenso die langfristige Sicherung der wohnortnahen ärztlichen Versorgung, denn der praktizierende Allgemeinarzt Josef Schmidt werde in absehbarer Zeit in Ruhestand gehen.
Man werde in nächster Zeit ein Gespräch mit ihm und seiner Kollegin Carola Klein führen, wie es weitergehen kann.
"Die Gemeinde bleibt auch hier am Ball und hat im Städtebauförderungsprogramm ein Ärztehaus angedacht", ergänzte Verwaltungs-Geschäftsstellenleiter Michael Laaber. Zudem würden weitere Gespräche auf LQN-Ebene geführt, um bei dieser Pflichtaufgabe gemeindeübergreifend zu handeln, wenn das erforderlich sei.
Weiterkommen will Bürgermeister Uome auch in Sachen Dorferneuerungsprojekt Steinbach. Sein Stellvertreter Reiner Meisel sprach hier mögliche erhöhte Fördersätze für Konsolidierungsgemeinden an, die von der Staatsregierung angestrebt werden.
Franz Uome wies außerdem darauf hin, dass der Markt Marktleugast in diesem Jahr den Abwasseranschluss des Ortsteils Neuensorg an die Zentralkläranlage Marienweiher umsetzten muss.
Gut vorangekommen sei man zusammen mit dem Büro Reuther NetConsulting auch mit der Planung des Breitband-Ausbaus, der bis Ende 2016 umgesetzt werden soll.
In enger interkommunaler Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden und dem Amt für ländliche Entwicklung Bamberg werde man auch nicht den Ausbau der Gemeindestraßen aus dem Auge verlieren.
Dazu betonte MdB Emmi Zeulner, dass eine Förderung von 85 bis 90 Prozent bei Konsolidierungsgemeinden möglich ist. Der persönliche Kontakt mit der kommunalen Ebene, so die Bundestagsabgeordnete, sei ihr sehr wichtig. Sie helfe jederzeit gerne, wenn es um gemeindliche Vorhaben gehe.