Ellinger auf Wachters Platz
Autor: Susanne Deuerling
Nordhalben, Mittwoch, 06. Mai 2015
Gemeinderat Der Wechsel bei den Freien Wählern leitete die Sitzung des Gremiums ein, das sich dann mit den Anmerkungen des Landratsamtes zu den Abschlüssen der letzten Jahre befasste.
von unserer Mitarbeiterin
susanne deuerling
Nordhalben — Aus beruflichen und persönlichen Gründen hatte die Marktgemeinderätin Karin Wachter (FW) um die Aufhebung ihres Mandates gebeten. Sie war von 2008 bis heute erfolgreich im Gemeinderat Nordhalben tätig, was von den Räten auch gewürdigt wurde. Als Listennachfolger wurde Ralf Ellinger (FW) mit Wirkung vom 5. Mai vereidigt und in den Marktgemeinderat aufgenommen.
Als Nachfolger des am 7. April aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Kevin Wunder (FW) wurde einstimmig Michael Büttner (FW) als Jugendbeauftragter bestätigt. Fraktionssprecher Ludwig Pötzinger (FW) meinte, dass der jüngste Gemeinderat diesen Posten am besten ausfüllen würde.
Nachdem das Landratsamt Kronach die Rechnungsabschlüsse Nordhalbens seit 2005 geprüft hatte, gab es im Marktgemeinderat nun eine rege Diskussion über einige gravierende Punkte.
So belaufen sich die Einnahmen durch die Kleineinleiter (ohne Kläranlage) im Abwasserrecht auf etwa 1000 Euro im Jahr. Im Jahr 2008 wurden diese Bescheide das letzte Mal überprüft und eingefordert. Norbert Neugebauer sagte, dass auch von 2010 bis 2015 die Bescheide an die betreffenden Personen gegangen seien, wobei es viele Widersprüche gebe. Gerhard Schneider (FW) meinte, auch kleine Beträge summieren sich mit den Jahren.
Auch die Entschädigungen bei kostenpflichtigen Einsätzen der Feuerwehr wurden schon jahrelang nicht erhoben. Auch hier fehlen Gerhard Schneider (FW) zufolge erhebliche Summen. Norbert Neugebauer erklärte, dass die Satzung veraltet gewesen sei und man nun eine neue auf den Weg gebracht hätte. Bürgermeister Pöhnlein konnte berichten, dass zurückliegende Forderungen soweit möglich berechnet würden.
Ludwig Pötzinger (FW) reklamierte, dass dies bereits 2008 vom kommunalen Prüfungsverband angemahnt worden sei und seitdem nichts geschehen sei.
Heftiger wurde die Diskussion über den Zuschuss für die Schülerbeförderung. Laut Bürgermeister Pöhnlein (FW) sind dies pro Jahr 100 000 Euro, die seit Jahren nicht angefordert wurden. "Es muss noch einiges geklärt werden, dann können wir bis 2005 rückwirkend die Beträge anfordern", erklärte Pöhnlein. Horst Wolf (FW) erinnerte auch hier daran, dass bereits 2008 diese Hinweise vom Kommunalen Prüfungsverband kamen. Bernd Daum (FW) machte seinem Ärger darüber Luft und sagte, dass solche Schlampereien in Zukunft nicht mehr vorkommen dürfen.
Ein weiterer Diskussionspunkt war die Vergabe von Arbeiten an Firmen, ohne dass die Vergabevorschriften eingehalten wurden. Bernd Daum (FW) wies nach, dass Aufträge von bis zu über 20 000 Euro ohne Ausschreibung vergeben worden seien und fragte nach, ob es hier noch eine Möglichkeit der Nachprüfung gäbe. Bürgermeister Pöhnlein sicherte zu, dass dies nicht mehr vorkomme.