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Elf zu acht Stimmen: Hollfeld bleibt im Verein "Rund um die Neubürg"


Autor: red

Hollfeld, Mittwoch, 17. Sept. 2014

Hollfeld — Der Austritt ist erst einmal vom Tisch. Mit elf zu acht Stimmen hat der Stadtrat der Stadt Hollfeld den Erhalt der Mitgliedschaft im Verein "Rund um die Neubürg" beschlo...


Hollfeld — Der Austritt ist erst einmal vom Tisch. Mit elf zu acht Stimmen hat der Stadtrat der Stadt Hollfeld den Erhalt der Mitgliedschaft im Verein "Rund um die Neubürg" beschlossen. Rudi Arnold von der Wahlgemeinschaft Hollfeld-Land hatte den Antrag auf Prüfung der Mitgliedschaft gestellt. Mit der Begründung, dass an den Verein seit Bestehen rund 150 000 Euro gezahlt wurden - ohne Gegenleistung für die Stadt Hollfeld.
Außerdem wurde ein neuer Zusammenschluss mit den Gemeinden Königsfeld, Stadelhofen, Plankenfels und Aufseß gefordert. Dieser Zusammenschluss könne helfen, Projekte aus der Region umzusetzen, hieß es.
Manfred Neumeister (Die Grünen) forderte die Beibehaltung der Mitgliedschaft bei "Rund um die Neubürg" bis zum Haushaltsjahr 2017. Dann solle hinterfragt werden, ob sich der Verein bewährt hat. Neumeister stellte fest, dass die Umlage für 2014 mit einen Betrag von 18 232 Euro vom Landratsamt bereits im Vorfeld genehmigt und überwiesen wurde.

Anstehende Projekte

Für Neumeister steht 2015 die Ausrichtung der Regionalen Leistungsschau, die Landesgartenschau in Bayreuth (wo Hollfeld Außenstelle ist) und 2017 die 1000-Jahrfeier der Stadt Hollfeld an. Da sei es sinnvoll, im Verein "Neubürg" zu bleiben, meinte Neumeister.
Trotz Sparzwangs müssen Investitionen in Bildung und soziale Zusammenarbeit sowie die Kooperation mit den Nachbargemeinden im Vordergrund stehen, meinte Neumeister. Interkommunale Zusammenschlüsse seien in Zukunft wichtig: Um EU-Mittel beziehen zu können, brauche es derzeit 30 000 Einwohner. In Zukunft könne es dafür 60 000 Einwohnern brauchen, hieß es. Neumeister appellierte an die Stadträte, nicht nur zu kritisieren, dass in den letzten Jahren nichts geschehen sei, sondern mit Forderungen und Leistungen an die Neubürg heranzutreten, damit etwas geschieht.
Die Vorstellung, Neubaugebiete und Gewerbegebiete mit der Umlage an die Neubürg zu koppeln, sei der falsche Weg, fand Neumeister. Er stellte heraus, dass in Zukunft wieder verstärkt der Bau von Laufstrecken und Radwegen, die Präsentation der Region nach außen und vielleicht auch die Musikschule ein Projekt der Neubürg-Gemeinden sein könnte. Sparen zerstöre die heimischen Strukturen, Investitionen hingegen förderten den Menschen, schloss Neumeister.

Zeitliche Begrenzung

Markus Täuber (JL) stimmte Manfred Neumeister zu und stellte klar, dass er keine zeitliche Begrenzung auf drei Jahre will. Für ihn sei es eine Pflichtaufgabe, dass sich eine Kommune vernetzt und somit den "richtigen Weg in die Zukunft" bestreitet. Der gesamte westliche Landkreis schaue auf Hollfeld wegen der ständig geführten Diskussion über den Austritt aus dem "Neubürg-Verein". Thomas Appel von der Heimatliste bat die Ratsmitglieder, der Geschäftsführerin Claudia Rabe eine Chance zu geben. Sie sei erst seit einigen Monaten im Amt. Er forderte weiter, Projekte und Anliegen aktiv an den Verein heranzutragen. Man müsse gemeinsam planen und umsetzen. Als Beispiel nannte Appel einen Internetauftritt, auf dem alle elf Gemeinden gemeinsam unter dem Erkennungsmerkmal Neubürg vertreten sind. So könne man rund 20 000 Euro sparen, war Appel sicher. Er plädierte für einen Maßnahmenkatalog für die nächsten drei Jahre. Nanach werde man sich über das Ergebnis unterhalten müssen.
Gerhard Thiem (Bürgerforum) ist seit langem ein Gegner der Neubürg. Er rief in Erinnerung, dass man sich in mehreren Hauptausschuss-Sitzungen gegen die Neubürg ausgesprochen habe. Das Landratsamt sei zudem gegen freiwillige Leistungen, die der Stadtrat ausgibt. Gernot Geyern vom Landratsamt gebe die 20 000 Euro Mitgliedsbeitrag trotz haushaltsloser Zeit frei.

Nur "theoretisches Gerede"

Rudi Arnold unterstrich seinen Austrittsantrag nochmals mit der Aussage, er sehe nur "theoretisches Gerede". Von Seiten des Landratsamtes werde die Mitgliedschaft befürwortet. Auf der anderen Seite dürfe in der haushaltslosen Zeit kein Wohn- und Gewerbegebiet ausgewiesen werden und städtebauliche Maßnahmen würden gestoppt, bemängelte Arnold.
Bürgermeisterin Karin Barwisch (Bürgerforum) plädierte für die Beibehaltung der Mitgliedschaft: "Wenn Hollfeld austritt, ist die Entwicklungsgesellschaft gefährdet." Hollfeld sei eine wichtige Säule. gel