Druckartikel: Einnahmenfluss ist am Versiegen

Einnahmenfluss ist am Versiegen


Autor: Evi Seeger

Pommersfelden, Dienstag, 21. April 2020

Die Kommunen machen Kassensturz. Was sie sehen, lässt die meisten Kämmerer zum Rotstift greifen.
Adelsdorf hat Glück, dass vor allem Lebensmittelhersteller im Gemeindegebiet die Einkommenssteuer sprudeln lassen. Deshalb wird die Gemeinde Adelsdorf voraussichtlich von Steuerrückgängen weniger stark betroffen sein als Nachbarkommunen. Foto: Hendrik Kowalsky


Das Corona-Virus hat jetzt auch die Kommunen erwischt. Die meisten Gemeinden erwarten durch die Corona-Krise wesentlich geringere Steuereinnahmen. Kein Wunder auch, denn alle "nicht systemrelevanten" Geschäfte sind seit Wochen schon geschlossen. Nicht zu vergessen die Gastronomiebetriebe und die vielen Keller, die in der Region zum Einkehren und zur Geselligkeit einladen. Auch sie werden wahrscheinlich in dieser Saison geschlossen bleiben.

Für Geschäftsleiter und Kämmerer der Gemeinden ist der Haushalt in diesem Jahr wie der Blick in eine Glaskugel. Was an Gewerbesteuer kommt, ist daher derzeit kaum zu ergründen.

Auch bei der künftigen Einkommensteuer ist die Unsicherheit groß. Denn die Beteiligung der Gemeinden basiert auf den Einkommen ihrer Bürger. Das bedeutet, dass bei großen Verdiensteinschnitten auch die Einnahmen der Kommunen geringer ausfallen werden.

Für Wolfgang Mößlein, den Geschäftsleiter der Gemeinde Adelsdorf, sind das spannende Fragen. Dabei ist er guter Hoffnung, dass die Krise Adelsdorf weniger treffen wird als andere Gemeinden. "Unsere Unternehmensstrukturen liegen vor allem im Lebensmittelbereich", sagt Mößlein. Die Gewerbesteuer sollte damit nicht sehr stark einbrechen. "Vielleicht ein Drittel weniger", räumt er ein.

Adelsdorf werde jedenfalls "keine Vollbremsung hinlegen", wenn es um die Investitionsmaßnahmen geht. Die Schlüsselvorhaben, die Kindergartenneubauten, würden nicht gestoppt.

Aus Sicht der Verwaltung stehen auch ausreichend finanzielle Reserven zur Verfügung. Dennoch werde man jetzt beraten, wo bei den Investitionen etwas einzusparen sei. Wolfgang Mößlein ist jedoch optimistisch: "Es gibt auch ein Leben nach Corona. Darauf plane ich jetzt hin!"

Voll erwischt

Im Gewerbepark Gremsdorf an der B 470 fiel der Verkauf in fast allen Ladengeschäften der Krise zum Opfer. Ausnahmen bildeten die Bäckerei und das Schokoladengeschäft, die weiterhin öffnen durften. Das schlägt sich natürlich im Haushaltsplan der Gemeinde nieder.

Noch im April und somit vom amtierenden Gremium soll der Etat beschlossen werden, sagt Bürgermeister Norbert Walter. "In den vergangenen Jahren hatten wir 400 000 bis 500 000 Euro Gewerbesteuer. Im Haushalt 2020 haben wir die Einnahmen mit 250 000 Euro angesetzt", so Walter.

Dennoch gelte es, Maßnahmen zu finanzieren. An vorderster Stelle steht im Haushalt 2020 der Neubau des gemeindlichen Bauhofs mit Kosten von mehr als einer Million Euro. Die Friedhofsmauer, die ebenfalls in diesem Jahr saniert werden sollte, werde wohl zurückgestellt. "Wir können uns wenig leisten in diesem Jahr", sagt Walter. Die Urnengrabanlage solle aber auf jeden Fall ausgeführt werden.

Dass der Staat den Kommunen - wie bei der freien Wirtschaft - durch erhöhte Schlüsselzuweisungen finanziell unter die Arme greift, glaubt Gremsdorfs Bürgermeister eher nicht. Alles Geld werde wohl für die Wirtschaft gebraucht.

Mit einem totalen Einbruch bei der Gewerbesteuer rechnet Wachenroths Bürgermeister Friedrich Gleitsmann. 950 000 Euro waren aus dieser Einnahmequelle im Haushalt des vergangenen Jahres angesetzt. Doch das bekannte Wachenrother Bekleidungshaus wie auch andere nicht-systemrelevante Betriebe sind seit Wochen geschlossen.

Noch im vergangenen Jahr war die Verwaltung bei der Haushaltsplanung sehr zuversichtlich. Für 2020 wurde sogar "eine gewisse Entspannung" erwartet.

Nun gehe es darum, die begonnenen Maßnahmen, zuvorderst die Dorferneuerung im Ortskern, zu Ende zu bringen.

"Neue Maßnahmen können wir nicht beginnen", erklärt Gleitsmann. Die Sanierung des Oberflächenkanals in Ober- und Unteralbach - eine Maßnahme mit rund 200 000 Euro Kosten - müsse auf jeden Fall zurückgestellt werden.

Noch ungewiss ist für die Gemeinden, wie mit geschlossenen Kindergärten und Krippen mit den Gebühren umgegangen werden soll. Derzeit läuft wohl alles wie gewohnt.

Hilfe in barer Münze

Hoffnung macht, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu Wochenbeginn signalisiert hat, der Freistaat werde die Gebühren für drei Monate übernehmen. Adelsdorfs Geschäftsleiter Mößlein macht Mut: "Die Eltern müssen sich diesbezüglich keinen Kopf machen." Es werde ein Procedere gesucht - und auch gefunden -, um die staatliche Hilfe in bare Münze umzusetzen.