Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat die Kritik an der Abschiebung des 33-jährigen Äthiopier Hussen Adem Eshetu, der inzwischen an Corona erkrankt ist, zurückgewiesen. Unter anderem hatte der Migrationsbeauftragte der Gemeinde Neuenmarkt, Hanns-Georg Schmidt, von einem Unrecht gesprochen, das schnellstens rückgängig gemacht werden müsse.

Das Verwaltungsgericht teilt nun folgendes mit:

"Der äthiopische Staatsbürger beantragte erstmals im Jahr 2014 in Schweden Asyl. Sein Antrag blieb dort wie seine Rechtsmittel in zwei Instanzen erfolglos. Anschließend reiste er weiter nach Deutschland, wo er erstmals 2016 Asyl beantragte. Diesen Antrag lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2017 ab. Seine hiergegen gerichtete Klage blieb vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth und dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erfolglos.

Im April 2019 beantragte der Äthiopier erneut Asyl in Deutschland. Auch diesen Folgeantrag lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Dezember 2019 ab. Seine hiergegen gerichtete Klage vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth wurde mit Urteil vom 17. Dezember 2020 abgewiesen.

Das Gericht hat in seinem Urteil insbesondere festgestellt, dass der Kläger zur Begründung seines erneuten Asylantrages keinen schlüssigen und glaubhaften Sachverhalt vorgetragen hat. Vielmehr unterschied sich die Begründung für seinen dritten Asylantrag in weiten Teilen vollständig von den zuvor vorgetragenen Gründen. Auch zumindest ähnliche Versionen seiner Fluchtgeschichte wichen in zentralen Punkten voneinander ab. Angesichts dessen, dass der Kläger sowohl in Schweden als auch in Deutschland anwaltlich vertreten war und seine Fluchtgründe

nicht nur mündlich, sondern auch schriftlich vorgetragen hat, waren Übersetzungsfehler oder Missverständnisse auszuschließen. Auch seine Anhörung ... vor dem Verwaltungsgericht konnte diese Ungereimtheiten nicht aufklären.

Das Gericht konnte auch ausschließen, dass die Widersprüche in den Angaben des Klägers auf etwaigen psychischen Beeinträchtigungen beruhten. Auch die für den Kläger vorgelegten fachärztlichen Gutachten ergaben dafür keine genügenden Anhaltspunkte.

Zudem ergaben sich aus dem zuletzt erstellten Gutachten auch deutliche Hinweise darauf, dass sich der Kläger erheblich kränker darstellte als er eigentlich ist. Im Hinblick auf die medizinische Versorgung in Äthiopien ergaben sich für das Gericht - auch unter Berücksichtigung der Covid-19-Pandemie - keine Anhaltspunkte dafür, dass eine Abschiebung nicht zulässig wäre. Auch der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil vom 17. Dezember 2020 blieb beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ohne Erfolg. Er war damit seit dem 18. März 2021 zur Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet." red