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Ein Zahlenwerk der Rekorde


Autor: Werner Reißaus

Kulmbach, Montag, 08. April 2019

Es fiel den Kreisräten schon einmal schwerer, den Haushalt zu verabschieden. Landrat spricht von "guter Basis".
Der Landkreis Kulmbach investiert viel Geld in die Sanierung seiner Schulen. Einzige echte Neubaumaßnahme ist jedoch die Errichtung eines Aufzugs in das Gebäude des Caspar-Vischer-Gymnasiums. Foto: BR-Archiiv


Auf einem sehr soliden Fundament sieht Landrat Klaus Peter Söllner (FW) den Kreishaushalt 2019. "Er ist eine gute Basis für ein erfolgreiches Handeln und Gestalten", sagte er gestern bei der Verabschiedung, die einstimmig erfolgte. Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 74,126 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt von 11,3 Millionen Euro.

Der Etatentwurf sei in den Ausschüssen intensiv vorberaten worden, sagte Söllner: "Auch unsere Kommunen wurden eingebunden. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, auch deshalb, weil wir von den nach wie vor guten Rahmenbedingungen profitieren."

Acht Millionen werden investiert

Das Zahlenwerk zeige bei wichtigen Eckpunkten die besten Werte seit langer Zeit. Die Investitionen von acht Millionen Euro seien die höchsten seit 1996. Und trotzdem komme man ohne eine Netto-Neuverschuldung aus und könne knapp zwei Millionen Euro an Verbindlichkeiten abbauen. Gleichzeitig, so der Landrat, könne der Hebesatz der Kreisumlage zum siebten Mal in Folge gesenkt werden, um 1,5 auf 41,9 Punkte.

Söllner erwähnte die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und die robuste konjunkturelle Lage. Es überwiege weiterhin der Optimismus, auch wenn sich erste Eintrübungen zeigten. Äußerst wertvoll für den Landkreis und für die Kommunen wirken sich laut Söllner die gegenwärtigen Förderprogramme von Bund und Freistaat aus.

Weiter erhöht habe sich die Steuerkraft: "Mit 952 Euro je Einwohner liegt unser Landkreis hinter Bamberg auf Platz zwei in Oberfranken." Fast im Gleichklang sei auch die Umlagekraft gestiegen, die 82,5 Millionen Euro bedeuteten eine neue Höchstmarke.

Stabilisierunghilfen waren wichtig

Klaus Peter Söllner ließ nicht unerwähnt, dass beim Abbau der Verschuldung die vom Freistaat gewährten Stabilisierungshilfen mit insgesamt 9,5 Millionen Euro in sechs Jahren "sehr stark geholfen" haben.

Der Landrat sprach auch die Konsolidierung an, die ohne ein konsequentes Sparprogramm nicht möglich gewesen wäre.

Traditionell bildet der Bereich Bildung einen Schwerpunkt der Landkreisinvestitionen. Hierzu gehört die einzige echte "Neubaumaßnahme", nämlich die Errichtung einer Aufzugsanlage am Caspar-Vischer-Gymnasium für 200 000 Euro. Der Rest seien Sanierungen.

Zeigefinger blieb unten

Kreiskämmerer Rainer Dippold unterließ es angesichts der erfreulichen Zahlen, den Zeigefinger zu erheben. "Es gibt bessere Haushalte in Bayern, aber es ist ein sehr guter Etat geworden. Aus der Sicht des Landkreises ist festzuhalten, dass die Situation der umlagepflichtigen Kommunen und deren berechtigte Interessen bei der Festlegung des Kreisumlagesatzes mit besonderem Gewicht in die Abwägung einbezogen und berücksichtigt worden sind."