Ein solider, aber magerer Haushalt

Autor: Helmut Will

Untermerzbach, Dienstag, 21. April 2020

Der Gemeinderat Untermerzbach billigte den Etat fürs laufende Jahr. Die Schulden sinken.

Wegen des Abstandsgebotes tagte der Gemeinderat Untermerzbach am Montagabend in der Sporthalle. Foto: Helmut Will

Die Gemeinde Untermerzbach hat in der Gemeinderatsitzung am Montag ihren Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet. Der Etat beträgt 5 434 200 Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 3 806 100 Euro und auf den Vermögenshaushalt 1 628 100 Euro. Eine freie Finanzspanne, die eine Marke für die Leistungskraft einer Gemeinde ist, ist 2020 nicht vorhanden.

Wegen der Corona-Krise und des nötigen persönlichen Abstandes fand die Sitzung in der Turnhalle der Grundschule statt. "Etwas ungewohnt", meinte Bürgermeister Helmut Dietz (SPD).

Vor dem neuen Haushalt erörterte der Rat den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2019. Die Erläuterungen gab Geschäftsleiter Edgar Maier - wohl letztmals, weil er zum 30. Juni in den Ruhestand geht.

"Insgesamt war die finanzielle Entwicklung in der Gemeinde zufriedenstellend, aber es werden auch künftig viele Aufgaben warten", sagte Maier. Der Gemeinderat billigte den Rechenschaftsbericht 2019 und auch die Mehrausgaben

Bürgermeister Helmut Dietz leitete mit den Worten "Heuer sieht der Haushalt sehr mager aus" auf den Haushaltsplan 2020 über, den die stellvertretende Geschäftsleiterin Tanja Zürl vorstellte. Sie legte dar, dass die Gemeinde Ende September 2019 genau 1701 Einwohner hatte. Im Jahr 2020 beträgt die Steuerkraft in Untermerzbach pro Einwohner 1504 Euro.

"Dies ist von entscheidender Bedeutung für die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage", sagte Tanja Zürl. Eine Schlüsselzuweisung (Finanzausgleichsmittel des Freistaates) erhält die Gemeinde zum fünften Mal nicht. Die Kreisumlage (Abgabe an den Landkreis) bleibe mit einem Betrag von etwa 1 120 000 Euro (im Vorjahr 1 259 781 Euro) auf einem hohen Niveau, sagte Tanja Zürl.

Auf das Gewerbesteueraufkommen eingehend sagte sie, dass der Haushaltsansatz für 2020 bei 850 000 Euro liege. Das bedeute einen deutlichen Einbruch, denn im Vorjahr waren es noch 2 196 700 Euro, der zweithöchste Betrag nach 2017, als die Gemeinde noch 2 306 600 Euro erhalten hatte.

Weitere Positionen

Zur Einkommenssteuerbeteiligung sagte Zürl, dass für das Jahr 2020 die Summe von 940 000 Euro in Ansatz gebracht werde. Das sei nach der Gewerbesteuer eine der wichtigsten Einnahmen, worauf die Kommunen allerdings keinen Einfluss hätten.

Wesentliche Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind der Zuschuss für den Kindergarten mit 250 000 Euro, Kanalbenutzungsgebühren mit 170 000 Eu-ro und Wasserverbrauchsgebühren mit 155 000 Euro. Bei den Ausgaben schlägt der Personalkostenzuschuss für den evangelischen Kindergarten mit rund 490 000 Euro kräftig zu Buche und auch die Betriebskostenumlage für den Abwasserverbund Itzgrund mit 160 000 Euro.

Weniger Investitionen

Der Vermögenshaushalt (1,63 Millionen Euro) lässt erkennen, dass die Investitionen der Gemeinde im Vergleich zum Rechnungsjahr 2019 geringer ausfallen. Wichtigste Investitionsposten für 2020 sind der Tiefbau mit 378 000 Euro und Hochbaumaßnahmen mit 177 000 Euro.

Der Schuldenstand der Gemeinde belief sich zum 31. Dezember 2019 auf 659 505 Euro. Für 2020 ist eine Tilgung von 81 500 Euro vorgesehen.

In ihrem Ausblick machte Zürl deutlich: "Ausgaben jeglicher Art sind mit der notwendigen Vorsicht und mit Verantwortungsbewusstsein zu tätigen."

Bürgermeister Helmut Dietz stellte hierzu fest, dass der Haushalt solide sei und sich noch als ausgeglichen darstelle. "Wir werden auch dieses Jahr meistern, auch wenn die Luft in Zukunft dünner wird", sagte er.