Ebern macht drei Kreuzchen
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Ebern, Freitag, 21. Februar 2020
Am Sonntag, 1. März, geht es um die Frage, ob im Gewerbegebiet Eyrichshof ein 21 Meter hohes Hochregallager gebaut werden darf. Etwa 6030 Stimmberechtigte sind aufgefordert, bei dieser Premiere in der Stadt mitzubestimmen.
Eckehard Kiesewetter Ebern/Eyrichshof — 14 Tage vor der Kommunalwahl ist Eberns Stadtrat als Entscheidungsträger am Sonntag, 1. März, erst einmal abgemeldet. Der Bürger als Souverän hat eine Entscheidung an sich gezogen, weil er findet, dass ein einhelliger Beschluss des Stadtrates nicht wirklich dem Wohl der Stadt und ihrer Bewohner entspricht. Für diesen Gedanken zumindest stehen die 733 Unterzeichner, die per Bürgerbegehren den Entscheid durch die Bevölkerung erzwungen haben.
Repräsentieren diese zwölf Prozent der Stimmberechtigten, mobil gemacht durch eigene Betroffenheit im Stadtteil Eyrichshof oder/und durch die Aktivitäten der Bürgerinitiative "Gegen Hochregallager", den Willen der Allgemeinheit?
Jetzt sind alle gefragt
Dies muss der Bürgerentscheid am Sonntag 1. März, zeigen, eine Premiere für die Stadt Ebern. Etwa 6030 Eberner sind aufgefordert mitzubestimmen, ob es im Gewerbegebiet Ey- richshof durch die Firma Uniwell zum Bau eines Hochregallagers mit 230 Metern Länge und 21 Metern Höhe kommen soll oder nicht.
Der Stadtrat hatte einträchtig beschlossen, den Weg für das Industrieprojekt freizumachen Er will den Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Eyrichshof, in dem Bauhöhen bislang auf zehn Meter beschränkt sind, entsprechend ändern. Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) und sein Ratsgremium argumentieren mit dem Grundsatz, Gewerbebetriebe in der Stadt bei Ansiedlungs- und Erweiterungswünschen zu unterstützen, um Arbeitsplätze und Steuereinnahmen zu sichern. In einem offenen Brief haben 54 Ratsmitglieder und -kandidaten von fünf Listen kürzlich vereint pro Hochregallager votiert.
Dem setzt sich die von Eyrichshöfern angeführte Bürgerinitiative (BI) vehement entgegen, weil ein riesiges Industriegebäude das Orts- und Landschaftsbild verschandeln und der Lieferverkehr über Gebühr zunehmen würde, wie die Bürgerinitiative (BI) überzeugt ist. Seit Monaten schwelt die Auseinandersetzung um die Dimensionen des Projekts, seine Darstellung in Computeranimationen, ästhetische Fragen, Begrifflichkeiten (von einem Hochregallager spricht man erst ab zwölf Metern Höhe), den vermuteten und tatsächlichen Lagerbedarf, die Aussichten auf Zuwachs an Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen und die Gefahren und die Belastung auf den Straßen vor Ort.
Erfolg im zweiten Anlauf
Die BI hat sich juristischen Beistand geholt, einen Architekten eingeschaltet und trommelte für ihre Sache bei Aufklärungsabenden und auf Flyern. Nach einer großen Versammlung im Gutshof Eyrichshof wurden zuletzt Fassaden, Gärten und Vorplätze im Dorf mit Plakaten und Transparenten drapiert. Von "Größenwahn", "Verkehrskollaps" und "Zerstörung von Heimat" ist darauf die Rede.
Ein erster Ansatz der Hochregalgegner, einen Bürgerentscheid durchzusetzen, hatte genügend Unterstützer gefunden, war aber vom Stadtrat wegen formaler und inhaltlicher Fehler für unzulässig erklärt worden. Die BI hat diese Unzulänglichkeiten ausgemerzt und mit ihrem zweiten Begehren Erfolg gehabt: Der Bürgerentscheid wurde zugelassen. Dem Bürgerbegehren (Bürgerentscheid 2 auf den Stimmzetteln) hat der Stadtrat ein Ratsbegehren (Bürgerentscheid 1) entgegengesetzt.