Zu den Berichten in der Lokalpresse am Mittwoch über die erwarteten Steuerausfälle bei der Stadt Höchstadt gibt CSU-Fraktionssprecher Alexander Schulz für seine Stadtratsfraktion folgende Stellungnahme ab:

"Der Bürgermeister gab dabei einen kurzen Überblick über die daraus resultierenden Folgen und brachte vor allem eine Verzögerung des Eisstadion-Neubaus ins Gespräch. Darüber zeigt sich die CSU-Fraktion Höchstadts sehr überrascht.

Eigenmächtig verschoben

Ohne Absprache mit den entsprechenden Gremien oder eine gemeinsame Priorisierung von Projekten werden Maßnahmen vom Bürgermeister der Stadt Höchstadt eigenmächtig verschoben. Der Stadtrat erfährt hiervon aus der Presse. Ist das die groß angekündigte neue Zusammenarbeit auf breiter Basis?

Eine verlässliche Planung kann unserer Ansicht nach erst erfolgen, wenn die Zahlen für den Haushalt vorliegen. Trotz mehrmaliger Nachfragen wurde der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 bis heute noch nicht dem Stadtrat vorgestellt. Wir erwarten, dass direkt nach der Sommerpause eine Vorberatung des Haushaltes 2020 im Haupt- und Finanzausschuss stattfindet. Auf dieser Basis können dann die anstehenden Projekte priorisiert und geplant werden.

Ebenfalls mit großer Überraschung konnten wir feststellen, dass nun sowohl der Bürgermeister als auch der Fraktionssprecher der Jungen Liste, Michael Ulbrich (Schulleiter an der Ritter-von-Spix-Schule), den Erweiterungsbau der Mittelschule als wichtig einstufen. Bei den Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2019 im April letzten Jahres war es die CSU Höchstadt, die den Antrag stellte, den Ausbau der Ritter-von-Spix-Schule in die mittelfristige Finanzplanung mit aufzunehmen.

Sowohl Bürgermeister als auch JL-Fraktionssprecher stimmten damals dagegen und die Mittelschule wurde im Investitionsplan nach hinten verschoben. Woher kommt der plötzliche Sinneswandel? Waren vor der Wahl öffentlichkeitswirksamere Projekte wichtiger?