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Die Stadt investiert wie nie zuvor


Autor: Rainer Lutz

Rödental, Dienstag, 15. Oktober 2019

Vor allem in die Rödentaler Schule fließt eine beachtliche Menge Geld. Auch deswegen wurde ein Nachtragshaushalt erforderlich, der vom Stadtrat einstimmig gebilligt wurde.
Praktisch entkernt wurde ein Teil der Mittelschule Oeslau im Zuge der Generalsanierung. Für das Projekt muss die Stadt mehr Eigenmittel einsetzen als erwartet.


Mit 83 Prozent Förderung für die Sanierung der Mittelschule hatte die Stadt gerechnet. Die fiel aber niedriger aus. Und weil noch andere Posten dazukamen, die so nicht hatten vorhergesehen werden können, musste Kämmerin Karin Beier tiefer in die Tasche greifen. 769 000 Euro mehr muss aus eigenen Mitteln zugeschossen werden. Daher musste ein Nachtragshaushalt erstellt werden, den der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montagabend einstimmig billigte.

Insgesamt hatte es eine Reihe von Ausgabeposten gegeben, die der ursprüngliche Haushalt noch nicht kannte. So wurden bebaute Grundstücke für mehr als 1,4 Millionen Euro und unbebaute Grundstücke für 163 000 Euro angekauft, um innerorts weitere Baugebiete zu ermöglichen. Personalkosten (56 000 Euro nach Tariferhöhung und 294 000 Euro für erhöhte Personalkostenzuschüsse nach BayKiBiG), gestiegene Kosten für die Straßenbeleuchtung und der Kauf einer Ampel für die Einberger Straße (14 000 Euro) schlugen ebenfalls zu Buche.

Den Mehrkosten stehen aber auch Mehreinnahmen entgegen. Die Gewerbesteuereinnahmen fielen 150 000 Euro höher aus als erwartet, die Schlüsselzuweisungen des Freistaates 617 000 Euro höher und die Kreisumlage 138 000 Euro niedriger aus. Dass ein Fahrzeug für den Bauhof nicht gekauft, sondern geleast wurde, entlastet den Haushalt um 144 000 Euro. Dazu kommt eine Personalkostenerstattung nach dem BayKiBiG in Höhe von 315 000 Euro.

Ausgeglichen wurde der Haushalt durch eine Entnahme von zusätzlichen 712 000 Euro aus der Rücklage, die dadurch auf 939 000 Euro schrumpft. Die geforderte Mindestrücklage von 270 300 Euro ist damit noch immer bei weitem übererfüllt.

Das Bruttoinvestitionsvolumen der Stadt hat sich nach den Angaben der Kämmerin gegenüber dem Ansatz um mehr als 1,5 Millionen Euro auf 11,8 Millionen erhöht.

Die Stadt wird auch an der zweiten Stufe des Energieeffizienznetzwerks Oberfranken (Keeno) teil. Der Stadtrat beschloss, die staatlich geförderte Dienstleistung in Anspruch zu nehmen, um Rathaus, Mittelschule mit Turnhalle sowie die Grundschulen Mönchröden und Mitte untersuchen zu lassen. Ziel ist eine erhebliche Energieeinsparung im Betrieb der Gebäude. Dabei muss nicht immer investiert werden. Oft genügen schon veränderte Einstellungen, um beachtliche Einsparungen zu erreichen.

Hundesteuer überwachen

Weil bei der Stadt immer wieder Hinweise eingehen, dass nicht jeder Hundebesitzer auch die geforderte Steuer entrichtet, wurde die Satzung in einigen Punkten geändert. So hat die Stadt künftig die Möglichkeit, zu überprüfen, ob jemand einen Hund hält, und sie kann bei Verstößen Bußgelder verhängen. Diese richten sich nach der Schwere des Verstoßes. Etwa nach der Zahl der Hunde und der Zeit, in der ein Vierbeiner bereits gehalten wurde, ohne Steuer zu entrichten.

Sozialarbeit wird unterstützt

Der Stadtrat ist überzeugt, dass die Sozialarbeit an Schulen immer mehr an Bedeutung gewinnt. Die Sozialpädagoginnen, die dafür an der Mittelschule in Oeslau eingesetzt sind, berichten von Jahr zu Jahr dem Stadtrat über ihre Arbeit, und die Zahl der Fälle, mit denen sie sich beschäftigen müssen, wird mit jedem Bericht höher. Entsprechend erneuerte der Stadtrat am Montag auch seinen Beschluss, die Finanzierung einer Halbtagsstelle auch weiterhin mit zu tragen. Ebenso wird der Ganztagszug der Schule gefördert.

Abschied und Begrüßung

Birgit Engels war 27 Jahre lang Leiterin der Volkshochschule in Rödental. Jetzt gibt sie die Aufgabe ab. Sie wird in Zukunft von Katja Werner mit übernommen, die bisher schon in Neustadt tätig ist. "Es war immer ein gutes Miteinander in allen Belangen, die auch die Stadt betrafen", lobte Bürgermeister Marco Steiner die Zusammenarbeit mit Birgit Engels, die sich jetzt aber noch nicht völlig aus der VHS zurückzieht. "Sie steht uns weiter als Kursleiterin zur Verfügung", sagte Geschäftsführer Rainer Maier.