Die Stadt Gräfenberg hat eine "minimal freie Finanzspanne"
Autor: Petra Malbrich
Gräfenberg, Freitag, 10. März 2017
Gräfenberg — Die Stadt arbeitet am neuen Haushalt. Drei Millionen Euro betragen die neuen Maßnahmen. Ohne Kreditaufnahme geht es nicht, wie die Haushaltsber...
Gräfenberg — Die Stadt arbeitet am neuen Haushalt. Drei Millionen Euro betragen die neuen Maßnahmen. Ohne Kreditaufnahme geht es nicht, wie die Haushaltsberatungen zeigten. "Der Schuldenabbau geht voran", meinte Kämmerer Ernst Steinlein. Andererseits seien die Jahre der Stabilisierungshilfe vorbei. Weitere Hilfe wurde zwar beantragt, doch eine Zusage sei noch nicht in Sicht. Der Kämmerer plante deshalb lieber ohne diese.
Im Verwaltungshaushalt fallen die Parkgebühren als Einnahmen weg, seit das Parken mit dem Parkschein abgeschafft wurde. 4000 Euro macht das aus. Im Verwaltungshaushalt verbessern sich alle Einnahmen. Mit 100 000 Mehreinnahme wird die Gewerbesteuer optimistisch geplant. Auch die Einkommenssteuerbeteiligung sei mit 2 082 000 Euro sehr gut und insgesamt 429 000 Euro mehr als im Finanzplan.
Bei den Ausgaben hingegen werden durch die Übernahme des Hallenbads neue Kosten entstehen. Bei 63 000 Euro liegt der Haushaltsansatz.
Tore für Thuisbrunn
Die Feuerwehren sorgten für Diskussionen. Mit 121 600 stehen sie im Plan. Für die Jahresbeschaffung wurden 2500 Euro eingestellt. Einen Betrag für Renovierungsarbeiten wollte Matthias Ebenhack (CSU) eingestellt haben. Auch Konrad Hofmann (FW) wollte wissen, wie viel für die Tore für die Thuisbrunner angedacht wurden. Aus dem Vorjahr kann Steinlein noch einen Ausgabe-Rest von 37 500 Euro für die Wehren nehmen. Alles, was "nice to have" wäre, müsste hinten anstehen, meinte Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla dazu. Zwei Jahre müsste man noch überstehen, dann stünden wieder 290 000 Euro mehr zur Verfügung. Er erinnerte an die Zeit vor zehn Jahren, als 1000 Euro für die Feuerwehr schon schwer gefallen waren. "In den vergangenen Jahren tat sich die Stadt leichter." Das nun wieder einzufangen, sei schwer. Nekolla zählte auf, dass eine Million Euro in den vergangenen Jahren für die Wehren investiert worden waren. Für heuer hat alleine die Thuisbrunner Wehr 54 000 Euro für Ersatz- und Neuanschaffungen angemeldet. Das sei kein Pappenstil, meinte der Bürgermeister.
Ins Freibad investieren
Jürgen Theiler (GBL) vermisste die 50 000 Euro für die Parkplätze am Michelsberg. Und Matthias Striebich wunderte sich, dass im Investitionsplan für das Freibad nichts steht. 100 000 Euro für 2019 und 200 000 Euro für 2020 schlug daraufhin Nekolla vor. Neben der Feuerwehr als große Ausgabe steht der Bauhof mit 29 000 Euro, bei den Zinsausgaben sind 122 000 Euro notiert. Steigend sind die Personalkosten - von 500 000 auf 657 000 Euro. Ein Überschuss von 42 200 Euro kann 2017 mitgenommen werden. Aufgrund des guten Haushalts konnten 300 000 Euro Schulden abgebaut werden. Der Schuldenstand ist dann bei 3,1 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt sind 250 000 Euro für die Sanierung des VG-Gebäudes vorgesehen, 100 000 Euro für die Planung dazu. 35 000 Euro sind für die Mittelschule in Gräfenberg gedacht. Dort wird allerhand saniert, etwa die Notfallbeleuchtung und die Türen. Insgesamt können 545 000 Euro in den Vermögenshaushalt geschoben werden.