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Die SPD stellt keinen Bürgermeister


Autor: Veronika Schadeck

Küps, Mittwoch, 13. Mai 2020

Die Sozialdemokraten verzichten in Küps auf den Posten eines Bürgermeisterstellvertreters. Der Rat wird insgesamt jünger.


Veronika Schadeck Weiträumig ging es am Dienstagabend bei der konstituierenden Sitzung des Küpser Marktgemeinderats in der Schulturnhalle zu. Dorthin war der Rat ausgewichen, um die Abstandsregelungen der Corona-Pandemie einhalten zu können.

Das 20 Mitglieder umfassende Gremium ist jünger geworden. Neu ins Amt gewählt wurden Linda Mergner, Felix Boxdörfer (beide CSU), Nikolai Hiesl (FW) Alexander Kopp-Redwitz (SPD) und Klaus Trapper (AfD). Sie wurden vom Bürgermeisters Bernd Rebhan (CSU) vereidigt.

Als Ortssprecher wurde Volker Wündisch aus Burkersdorf in seinem Amt bestätigt. Für die zahlreich erschienenen Zuhörer war sicherlich am interessantesten die Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters. Der SPD-Fraktion gelang es nicht, einen Stellvertreterposten zu erhalten. Die Räte entschieden sich für Thomas Meyer (CSU) als Zweiten und für Nikolai Hiesl (FW) als Dritten Bürgermeister mit jeweils 15:6 Stimmen. Der vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Pohl vorgeschlagene Thomas Friedlein hatte somit das Nachsehen.

"Nicht als fünftes Rad!"

Den Ausgang der Bürgermeisterstellvertreterwahlen nahmen Pohl und sein Fraktionskollege Dieter Lau (beide SPD) zum Anlass, den vom Bürgermeister angebotenen Job als "weiteren stellvertretenden Bürgermeister" abzulehnen. "Wenn die SPD als zweitstärkste Fraktionen keinen Bürgermeisterposten erhält, dann wollen wir auch keinen weiteren Stellvertreterposten", so Pohl. Und Lau ergänzte: "Ich erfülle sicher meine Pflicht, aber nicht als fünftes Rad!" Letztendlich nahm Ursula Eberle-Berlips (CSU) diesen Posten an.

Es geht künftig in die Ortsteile

Einstimmig wurde die Neuerung in der Geschäftsordnung beschlossen, nämlich einmal pro Jahr Gemeinderatssitzungen in den Ortsteilen abzuhalten. "Wir wollen raus zu den Menschen", so Bürgermeister Bernd Rebhan.

Mit 14:6 Stimmen wurde der Antrag von Ralf Pohl (SPD) abgelehnt, den Beitrag über den der Bürgermeister bei überplanmäßigen Ausgaben frei verfügen könne, auf 15 000 Euro festzusetzen. Bernd Rebhan bezeichnete Küps als zweitgrößte Gemeinde im Landkreis. Laut Empfehlung des Gemeindetags und der Einwohner könnte er über eine Summe von rund 30 000 Euro verfügen. Er wies darauf hin, dass sein Kollege aus Ludwigsstadt, obwohl diese weit weniger Einwohner habe, ebenfalls über 15 000 Euro frei verfügen könnte. "In diesem Zusammenhang halte ich den Vorschlag der SPD schon für fraglich!" "Wir brauchen vereinfachte Strukturen in der Verwaltung, daher soll es bei 18.000 Euro bleiben", so die CSU-Fraktionsvorsitzende Ursula Eberle-Berlips, was schließlich die Mehrheit fand.

Alle Generationen vertreten

Zuvor begrüßte Bürgermeister Bernd Rebhan (CSU) alle neuen und wiedergewählten Mandatsträger. Er bedankte sich für den sachgemäßen Wahlkampf. Mit einem Alter zwischen 22 und 71 Jahren seien alle Generationen vertreten. Die Sitzverteilung ist CSU (9), Freie Wähler (4), SPD (6) und AfD (1).

Der Bürgermeister sprach von Herausforderungen des Marktes Küps. Gemeinsam haben sie nun den Auftrag, Entscheidungen zum Wohle der Marktgemeinde und der Küpser Bürger zu treffen. In der Vergangeneheit sei es gelungen, ein Stück weit zusammenzurücken, die Bilanz könne sich sehen lassen. In diesem Zusammenhang nannte Rebhan unter anderen die Schaffung von Voraussetzungen für den Neubau des Kindergartens mit Kindergruppe. Das Projekt soll noch in diesem Jahr zusammen mit der evangelischen Kirchengemeinde starten. Weiterhin erwähnte er die Dorferneuerungen in Theisenort und Burkersdorf. Die Nordostbayern-Initiaitve sei dafür genutzt worden, Leerstände zu beseitigen und das Ortsbild zu verbessern. Als Vorzeigeprojekte nannte er die Alte Schule in Au und das Obere Schloss in Küps. Rebhan erwähnte zudem Themen wie den Hochwasserschutz in Johannisthal und Au, die Anschaffung von Fahrzeugen und Gerätehäuser für die Feuerwehren und das BRK sowie das Gemeindeentwicklungskonzept "KEK3". Weiterin müsse sich das Gremium in den nächsten Jahren mit dem Abriss des Mittelbaus und Neubau der Grundschule befassen. Zudem wolle Küps seine zentrale Lage nutzen, um bei der Schaffung der Hochschullandschaft in Kronach die Innenentwicklung der Ortschaften voranzubringen.

Haushaltentwurf vorgestellt

Vorgestellt wurden auch die Eckdaten für den Haushalt 2020. Dieser soll in der Juni-Sitzung beschlossen werden. Auch gab Bürgermeister Bernd Rebhan Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Demnach billigte das Gremium die Kostenerhöhung im Rahmen der Auftragsvergabe beim Projekt "Querungshilfe KC 22" im Melm I und II. Der Anteil des Marktes Küps liegt mit 55 000 Euro um 13 800 Euro höher als geplant. Zudem stimmte der Marktgemeinderat der Teilnahme an der Bayerischen Gigabitrichtlinie zu. Das Förderprogramm forciert den Ausbau schneller Glasfaserverbindungen. Den Auftrag dafür erhielt das Planungsbüro Reuter NetConsulting zum Preis von rund 10 000 Euro.

Zügig wurden im Anschluss die Besetzung der Ausschüsse durchgeführt. So sind vertreten:

1.Bau- und Umweltausschuss: Für die CSU: Thomas Meyer, Hubertus von Künsberg, Christina Härtlein und Ursula Eberle-Berlips (Vertreter: Thorsten Stalph, Felix Boxdörfer, Manfred Pauli, Steffi Treusch). Für die SPD: Wolfgang Neumann, Thomas Friedlein (Matthias Hopf, Alexander Kopp-Redwitz). Für die Freien Wähler: Bernd Steger, Heiko Meusel (Nikolai Hiesl, Gerhard Sesselmann).

2. Rechnungsprüfungs- ausschuss: Für die CSU: Thorsten Stalph, Linda Mergner, Steffi Treusch (Christina Härtlein, Manfred Pauli, Hubertus von Künsberg). Für die SPD: Alexander Kopp-Redwitz, Ralf Pohl (Thomas Friedlein, Matthias Hopf). Für die Freien Wähler: Nikolai Hiesl, Gerhard Sesselmann (Heiko Meusel) 3. Stiftungsrat "Unser Markt Küps": Manfred Pauli (CSU), Thomas Friedlein, Vertreter Matthias Hopf (SPD), Heiko Meusel (FW).

4. Jury Ehrenamtspreis: Manfred Pauli (CSU), Wolfgang Neumann, Vertreter: Alexander Koppf-Redwitz (SPD), Heiko Meusel (FW).

5. Jugendbeauftragte: Christina Härtlein (CSU).

6. Seniorenbeauftragter: Wolfgang Neumann (SPD) 7. Integrationsbeauftragte: Ursula Eberle-Berlips (CSU).

Außerdem wurden in der konstituierenden Sitzung ferner auch mehrere Bauanträge genehmigt: Darunter der Ausbau des Obergeschosses im Ausstellungs-Lagergebäude mit fünf Apartmentwohnungen, Oberlangenstadt, Nähe Mittelstraße. Außerdem ist dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Stellplätzen in Theisenort, in der Reutterstraße/Lehengrund stattgegeben worden. In der Kulmbacher Straße in Küps darf ein Einfamilienwohnhaus und ein Nebengebäude mit Wohnung, Carport und Geräteraum gebaut werden.