Die Mehrausgaben im Haushalt sind gedeckt
Autor: Karl-Heinz Hofmann
Weißenbrunn, Mittwoch, 05. Juni 2019
Karl-Heinz Hofmann Weißenbrunn — In der Sitzung am Dienstag im Rathaus Weißenbrunn genehmigte das Ratsgremium einstimmig die Abschlussarbeiten für die Jahresrechnung 2018. Im Fokus stand dabei die Ge...
Karl-Heinz Hofmann Weißenbrunn — In der Sitzung am Dienstag im Rathaus Weißenbrunn genehmigte das Ratsgremium einstimmig die Abschlussarbeiten für die Jahresrechnung 2018. Im Fokus stand dabei die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
Im Verwaltungshaushalt waren 98 668,94 Euro als Mehrausgaben ausgewiesen. Die Mehrausgaben sind durch allgemeine Mehreinnahmen gedeckt. Hierzu erörterte Bürgermeister Egon Herrmann (SPD). Die im Vermögenshaushalt stehenden Mehrausgaben von 412 459,06 Euro enthalten die zusätzliche Sondertilgung aufgrund der Stabilisierungshilfe 2018 (=300 000 Euro) und die Umschuldung in Höhe von 58 168,64 Euro. Die Mehrausgaben sind durch allgemeine Mehreinnahmen gedeckt Die vorläufige Jahresrechnung ergibt eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 902 117,40 Euro. Im Vermögenshaushalt ergibt sich ein Minus von 708 945,45 Euro, somit kann eine Rücklagenzuführung von 193 171,95 erfolgen. Dieser Betrag wird in 2019 wieder entnommen. Die Räte folgten dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, der lautet: Die Mehrausgaben werden durch Mehreinnahmen gedeckt, es sind somit keine ungedeckten Mehrausgaben vorhanden.
Günther Oßwald (SPD) stieß ein Zeitungsartikel der Freien Wähler sauer auf. An Christian Höfner (FW) gewandt, verlangte er konkrete Sparvorschläge der FW-Fraktion. In der Zeitung sei es so rübergekommen, als würde die Gemeinde das Geld mit offenen Händen ausgeben. "Sagen Sie endlich, wo konkret im Haushalt gespart werden soll", forderte Oßwald. Die Frage blieb unbeantwortet.
Die Regelung von Altkleidercontainerstandorten sprach Klaus Ruppert (CSU) an. Darauf antwortete Bürgermeister Herrmann, soweit es sich um nicht genehmigte Standorte handelt, werde die Gemeinde die Container einziehen lassen. Ein Problem ergibt sich bei Standorten auf Privatgrundstücken. Insgesamt sei es bedauerlich, wenn zusätzliche Altkleidercontainer außer den offiziell vom Landkreis genehmigten Containern von Sozialverbänden aufgestellt werden, da die Freiwillige Feuerwehr Weißenbrunn zweimal im Jahr Altkleider einsammelt und dies für einen sinnvollen Zweck für die Allgemeinheit in der Gemeinde.
Dem Gremium lag ein Bauantrag vor. Bei dem Antrag auf Sanierung und Umbau eines bestehenden Wohnhauses in Grün handelt es sich um ein Anwesen im Außenbereich. Daher sei der Gemeinderat zuständig, erklärte der Bürgermeister.
Vonseiten der Verwaltung werde das Vorhaben begrüßt, denn damit werde wieder ein seit längerem unbewohntes Anwesen für Wohnzwecke nutzbar gemacht, so die Ausführungen des Rathauschefs.
Einstimmig wurde das gemeindliche Einvernehmen zur geplanten Sanierung mit Umbau des bestehenden Wohnhauses in Grün erteilt.