Geldsegen aus München für die Stadt und den Landkreis: Statt der veranschlagten 26,5 Millionen Euro, von der die Stadt Bamberg für den Haushalt 2017 ausgegangen ist, werden es 27,7 Millionen an Schlüsselzuweisungen sein, teilt Staatsministerin und Mdl Melanie Huml, CSU, mit. Damit ist die Summe jährlich gewachsen: von 23,2 im Jahre 2015 über 25,4 (2016 ) auf 27,7.
Auch für den Landkreis meldet MdL Heinrich Rudrof (CSU) neue "Rekordschlüsselzuweisungen": Der Landkreis werde mit insgesamt 20,3 Millionen Euro bedacht, die Landkreiskommunen mit weiteren 31,4 Millionen Euro, zusammen also 51,7 Millionen Euro. Bayernweit seien die Schlüsselzuweisungen für das kommende Jahr um über 4 Prozent (140 Millionen) auf rund 3,37 Milliarden Euro gestiegen. Rudrof dazu: ,,Es zeigt sich erneut, dass kein anderes Bundesland so gut wirtschaftet wie Bayern. Ich freue mich besonders darüber, dass der Freistaat dabei die Kommunen nicht vergisst und uns finanziell so gut unterstützt."
Wie die SPD-Abgeordnete Inge Aures mitteilt, liege die Steigerung aber nicht daran, dass der Freistaat die Kommunen stärker an seinen Einnahmen beteilige, sondern sei ausschließlich die Folge gestiegener Steuereinnahmen. MdL Susann Biedefeld, SPD, ergänzt: "Im Gegensatz zu nahezu allen anderen Fördermitteln sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden, sondern stärken die Kommunalfinanzen insgesamt, und die Kommunen können über die Verwendung der Mittel frei entscheiden." gg