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Die künftige Förderung bleibt offen


Autor: Werner Reißaus

Kulmbach, Mittwoch, 22. Februar 2017

Der Landkreis gewährt der Stadt zwar erneut freiwillige Zuwendungen zum defizitären Schlachthof, die Kreisräte aber fordern mehr Infos.


Die Stadt Kulmbach erhält für den laufenden Betrieb und zur Ertüchtigung des Schlachthofes im Haushaltsjahr 2017 einen Zuschuss von 40 000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt und von 30 000 Euro aus dem Vermögenshaushalt. Diesen Beschluss fasste der Wirtschafts- und Kulturausschuss in seiner gestrigen Sitzung zwar einstimmig - doch wie es mit der künftigen Förderung durch den Landkreis aussieht, das ließ das Gremium noch offen.
Klar ist aber auch, dass der Schlachthof als eine übergeordnete Aufgabe vom Landkreis gesehen wird. Landrat Klaus Peter Söllner (FW) hielt einen jährlichen Zuschuss auch nach rechtlichen Aspekten für vertretbar.
Der Landkreis unterstützt seit Jahren den Schlachthof mit freiwilligen Zuweisungen. Gewährt wurden dabei Gelder von 50 Prozent des Jahresverlustes beziehungsweise der Hälfte der getätigten Investitionen zur Ertüchtigung. Im zurückliegenden Zeitraum 2014 bis 2016 wurden Zuweisungen über 195 000 Euro ausgezahlt. Die Stadt Kulmbach bat um weitere Unterstützung für den Zeitraum 2017 bis 2019 vom Landkreis.
Klaus Förster (FW) störte sich daran, dass aus den ursprünglichen drei Jahresraten nunmehr eine laufende Förderung werde. Veit Pöhlmann (FDP) gab klar zu verstehen: Wenn der Schlachthof Kulmbach nicht mehr existiert, werde man im Landkreis bald auch keine Metzger mehr haben. Die finanzielle Unterstützung durch den Landkreis sei zwar keine Kreisaufgabe, aber sie ist nach Pöhlmanns Worten notwendig.


Besondere Bedeutung

Auch Landrat Söllner hielt den Schlachthof für den Lebensmittelstandort Kulmbach von besonderer Bedeutung: "Wir sollten uns dem Antrag nicht verschließen!" Für Claus Gumprecht (Grüne) stellte sich die Frage, warum der Betrieb dauerhaft Verluste einfährt. Hier verwies Söllner auf die Verschärfung der Hygienerichtlinien, die auch enorme Investitionskosten nach sich ziehen. Stadt- und Kreisrat Michael Pfitzner (CSU) betonte, dass der Schlachthof nicht betriebswirtschaftlich zu führen sei und hielt es deshalb für richtig und fair, dass für den Betrieb eine finanzielle Unterstützung durch den Landkreis erfolge.
Auf Söllners Antrag erklärte sich der Ausschuss einstimmig bereit, für das laufende Haushaltsjahr 2017 die geforderten Summen bereitzustellen. Hermann Anselstetter (SPD) hielt es allerdings für notwendig, bei künftigen Entscheidungen zur finanziellen Unterstützung die Schwachstellen des Schlachthofes aufzuzeigen: "Die Stadträte kennen sie, aber wir haben hier nur oberflächliche Informationen." Die Zuwendungen können seiner Meinung nach nicht nach Lust und Laune gewährt werden, sondern die bekannten Fehler im Betrieb gelte es auszumerzen.


Geld für die Naturbühne

Die Naturbühne Trebgast kann für dieses Jahr neben dem üblichen Betriebszuschuss von isngesamt 10 000 Euro mit einem Sonderzuschuss von bis 15 000 Euro rechnen. Auch diese Entscheidung wurde vom Ausschuss einstimmig getroffen. Kreisrat Siegfried Küspert (SPD) stellte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Naturbühne fest, dass die Sommerspiele unter einem besonderen Fokus stehen: "Das Jubiläum zu 500 Jahre Reformation nehmen wir zum Anlass einer Welturaufführung des eigens für unsere Bühne geschriebenen Stückes "Luther - Rebell seiner Zeit". Es handelt sich um eine aufwendige Inszenierung, die notwendig macht, die gesamte Technik im Bereich Licht und Ton auf ein digitales System umzustellen. Wir erreichen damit für die Zukunft eine absolute Qualitätssteigerung unserer Sommerspiele."
Wie Küspert sagte, sei es gelungen, damit in ein Programm der Leaderförderung aufgenommen zu werden. Die Kosten von 150 000 Euro werden mit 60 Prozent gefördert, aber es bleibe noch ein Betrag von rund 30 000 Euro, der aus Eigenmitteln des Vereins zu finanzieren ist.