Die Kassenlage gibt viel her

Autor: Hans Kurz

LKR Bamberg, Montag, 11. März 2019

Gute Rahmenbedingungen machen einen soliden Haushalt trotz steigender Kosten und großer Investitionen möglich. Der Landkreis muss das vor allem über die Kreisumlage aus den steigenden Einnahmen der Gemeinden finanzieren.

Weiterhin sprudelnde Einnahmen verleihen dem Landkreishaushalt für das Jahr 2019 eine solide Basis. So klingt es jedenfalls bei der ersten Präsentation des Entwurfs von Kämmerer Armin Schmittner im Kreisausschuss. So steigt die Umlagekraft, die sich aus der Steuerkraft und den Schlüsselzuweisungen der Gemeinden errechnet, auf einen Rekordwert von 169,3 Millionen Euro (2018: 151,4 Millionen).

Angesichts dessen scheint auch die in den vergangenen Jahren oft hart und hartnäckig geführte Diskussion um die Höhe der Kreisumlage heuer etwas milder auszufallen. Der Entwurf liegt jetzt zwar erst noch zur Diskussion bei den Kreistagsfraktionen. Doch Landrat Johann Kalb (CSU) signalisierte eine mögliche Senkung des Hebesatzes, also des Anteils, den die Gemeinden von ihren Einnahmen an den Landkreis abführen müssen, von 41 auf 39,5 Prozent.

Von den 17,9 Millionen Euro Mehreinnahmen würden demnach 13,1 Millionen bei den Gemeinden verbleiben. Der Bezirk bekäme 3,1 Millionen mehr als im Vorjahr. Hier habe man ursprünglich gehofft, dass der Bezirk seinen Hebesatz ebenfalls senken würde, so Schmittner.

Für den Kreishaushalt bliebe noch ein Plus von 1,7 Millionen. Bei einer Beibehaltung des Hebesatzes müssten die 36 Gemeinden zusammen auf 2,5 Millionen Euro zugunsten des Landkreises verzichten. Dem Kreishaushalt zugute kommen auf alle Fälle die um gut 660 000 Euro höher ausfallenden Schlüsselzuweisungen.

Der CSU-Fraktionssprecher Wolfgang Möhrlein bezeichnete die angedachte Senkung des Hebesatzes für die Kreisumlage um 1,5 Prozentpunkte als "gute Grundlage". Zudem begrüßte er die "mit 26 Millionen Euro größte Investitionstätigkeit der vergangenen Jahre". Das rechtfertige auch, dass auf Rücklagen zurückgegriffen werde.

Carsten Joneitis (SPD) betrachtete die angebotene Senkung zwar als deutliches Signal, es müsse aber "mehr möglich" sein. Dabei verwies er auf die Ausfälle, die den Gemeinden durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entstünden. Zudem kämen auf die Kommunen vor allem im Bereich Wasser und Abwasser in den kommenden Jahren enorme Kosten zu.

Bruno Kellner (FW/ÜWG) wies darauf hin, dass die Gemeinden trotz der prozentualen Senkung in absoluten Zahlen mehr an den Kreis abführen müssten. Den Haushaltsentwurf bezeichnete er als "sehr ausgewogen".

Laufende Kosten steigen

An Mehrausgaben muss Kämmerer Schmittner rund eine Million Euro bei den Personalkosten einkalkulieren. Die Krankenhausumlage, die der Kreis zu entrichten hat, steigt ebenfalls massiv, nämlich um gut 350 000 Euro. Weil die Bezirksumlage gleichbleibt, muss der Landkreis Bamberg hier über drei Millionen Euro mehr abführen als 2018. Steigen werden dem Kämmerer zufolge auch die Ausgaben für Jugendhilfe und Sozialleistungen.

Neben diesen laufenden Kosten schlagen im Etat vor allem die hohen Investitionen zu Buche, die sich zumeist auch noch über die Folgejahre erstrecken werden. Zu den großen Posten zählt Schmittner die Realschulen Scheßlitz und Hirschaid, den Krankenhausausbau in Scheßlitz, die Umlagen an den Zweckverband Gymnasien, die Giechburg, das Digitale Gründerzentrum, den weiteren Umbau im Postgebäude sowie den Tiefbau mit der Sanierung von Kreisstraßen.

Bei den finanziellen Rahmenbedingungen steht der Landkreis zumindest im oberfränkischen Vergleich ganz weit oben. In Bayern reicht es allerdings zumeist nur fürs Mittelfeld. Was die Kreisumlage betrifft, so hat es in den vergangenen Jahren jedoch stets für einen Platz in den Top Ten der niedrigsten Hebesätze gereicht.