Die gute Nachricht: Corona-Auswirkungen machen vor der Steuer Halt
Autor: Dieter Britz
Maßbach, Mittwoch, 22. Juli 2020
"Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt", das wusste schon Wilhelm Busch. Bürgermeister und Kämmerer, die in Zeiten der Corona-Pandemie einen Gemeindehaushalt aufstellen müssen, kämpfen mi...
"Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt", das wusste schon Wilhelm Busch. Bürgermeister und Kämmerer, die in Zeiten der Corona-Pandemie einen Gemeindehaushalt aufstellen müssen, kämpfen mit unvorhergesehenen Mindereinnahmen an allen Ecken und Enden. Auch die Marktgemeinde Maßbach macht da keine Ausnahme.
Der Verwaltungshaushalt, der nur wenig veränderbar ist, wurde um knapp 19 000 Euro abgespeckt und beträgt jetzt 9,425 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt - knapp vier Millionen Euro -sind unter anderem Investitionen für den Bau des Kinderhortes in Poppenlauer, für einen neuen Kindergarten in Maßbach, für den Kauf von Grundstücken im Gewerbegebiet von Poppenlauer und für die ehemalige Synagoge und den alten Bahnhof in Maßbach eingeplant.
Neue Schulden nötig
Um alle vorgesehenen Investitionen zu finanzieren, sieht die Haushaltssatzung neue Schulden in Höhe von fast 1,5 Millionen Euro vor. Erfreulich für die Bürger: An der Steuerschraube soll nicht gedreht werden. Der Haushalt war am 7. Juli vorberaten worden. Nun wurde ohne lange Diskussion abgestimmt: Alle Marktgemeinderäte stimmten zu.
Den Einnahmeausfall bei der Gewerbesteuer in Höhe von 140 000 Euro wird es doch nicht in dieser Höhe geben, freute sich Bürgermeister Matthias Klement (CSU). Auch beim Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer fällt der Verlust nach neuesten Berechnungen von Kämmerer Michael Weigand geringer aus als befürchtet.
Die zweitwichtigste Einnahmequelle, die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat, steigt um 39 000 auf 1,87 Millionen. Die Umlage an den Abwasserzweckverband und die Verwaltungsgemeinschaft stieg um fast 80 000 Euro. Die Marktgemeinde ist mit einer Umlage von 773 000 Euro Hauptfinanzier der Verwaltungsgemeinschaft Maßbach, kassiert aber für ihr Rathaus auch über 30 000 Euro Miete. Die Mehrkosten liegen vor allem daran, dass der Zweckverband eine Schlammentwässerungsanlage baut, die über Umlagen der Mitgliedsgemeinden finanziert wird.
Obwohl der Hebesatz der Kreisumlage nicht gestiegen ist, muss die Marktgemeinde 85 000 Euro Kreisumlage mehr bezahlen, weil sie vor zwei Jahren finanziell sehr gut dastand. Insgesamt fließen fast 1,9 Millionen Euro an die Kissinger Kreis-Kasse.
Für die Forstwirtschaft sind fast 89 000 Euro mehr erforderlich. Der Ansatz für die Schülerbeförderung einschließlich Beaufsichtigung steigt um 42 000 auf 133.000 Euro. Dafür bekommt die Marktgemeinde einen Zuschuss von 76 000 Euro. Der Kindergarten Poppenlauer verursacht dieses Jahr laufende Kosten in Höhe von 975 000 Euro. Dem stehen 603 000 Euro Einnahmen gegenüber, und zwar Elternbeiträge in Höhe von 160 000 Euro (einschließlich Essensgeld) und eine staatliche Förderung für das Personal in Höhe von 404 000 Euro.