Arkadius Guzy Mit der Präsentation der Zahlen für den Vermögenshaushalt 2019 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend die Haushaltsberatungen fortgesetzt. Kämmerer Klaus Blum stellte die Eckdaten und das Investitionsprogramm vor.

Der Vermögenshaushalt für dieses Jahr hat einen Umfang von rund 3,5 Millionen Euro. Neue Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen. Bei den Einnahmen erwartet die Gemeinde zum Beispiel rund 680 000 Euro aus Grundstücksverkäufen und rund 830 000 Euro an Zuschüssen für Investitionen. Bei den Ausgaben stehen im Vermögenshaushalt zum Beispiel rund 350 000 Euro für Hochbaumaßnahmen und mehr als eine Million Euro für Tiefbaumaßnahmen. Dazu kommen rund 900 000 Euro an Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen.

Als ordentlich bezeichnete Bürgermeister Gotthard Schlereth (CSU/Freie Wähler) die finanzielle Situation. Es stünden aber auch große Aufgaben im Investitionsbereich an. Er sprach aber auch die Probleme an, die die gute Lage den Kommunen derzeit beschert wie hohe Baupreise und die Schwierigkeit, Auftragnehmer zu finden.

Schlereth griff außerdem das Thema Straßenausbaubeiträge auf. Durch den Wegfall haben die Kommunen eine Finanzierungsquelle verloren. Schlereth kritisierte den von der Landespolitik vorgesehenen Ausgleich als nicht ausreichend.

Holger Fröhlich (Freie Wählergemeinschaft Frankenbrunn) sprach den aus seiner Sicht bedenklichen "Stau an Maßnahmen" an, der an den vielen Haushaltsresten ersichtlich werde. Im Raum stand bei der Diskussion die Frage, ob die Vorhaben dadurch nicht von der Entwicklung ein- oder gar überholt werden.

"Es sind vielfach Projekte, die eine Planungsphase brauchen", sagte Alexander Muth (Bürgervereinigung Thulba). Es mache Sinn, in der Planung ausführlicher zu sein, erklärte Mario Götz (Freie Wählergemeinschaft Hassenbach). Die Gemeinderäte trugen ansonsten aber alle die vorgestellte Haushaltsplanung mit.