Oberthulba — Unter Dach und Fach sind beim Markt Oberthulba die Haushaltssatzung und der Finanzplan für das Jahr 2022. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie der Stellenplan wurden in den jüngsten Sitzungen von Kämmerer Frank Geier erläutert und vom Gremium beraten. Der Rat stimmte den Zahlen nun einstimmig zu.

Der Verwaltungshaushalt schließt mit 12,01 und der Vermögenshaushalt mit 3,84 Millionen Euro ab. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer betragen für dieses Jahr unverändert 310 Prozent, Kreditaufnahmen sind für das laufende Jahr nicht geplant. "Grundlage für den Finanzplan ist das Investitionsprogramm und das ist im Markt Oberthulba in den nächsten Jahren nicht unerheblich", sagte Bürgermeister Mario Götz. Er benannte die Beschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 der Freiwilligen Feuerwehr Oberthulba, den Radwegneubau Oberthulba - Hassenbach, Photovoltaikanlagen auf Bauhof und Schule und den Umbau der Quellenstraße 14, Straßenerneuerungsmaßnahme "Am Spielplatz", und der Straßenneubau "Am Weidengäßlein" sowie die Planungsschwerpunkte Innenentwicklung Rhönhof, Bürgerhaus Frankenbrunn und den Breitbandausbau. Ab 2023 könne der Vermögenshaushalt nur mit Kreditaufnahmen ausgeglichen werden, die sich so gestalteten: 2023 mit 380.000 Euro, 2024 mit 2,13 Millionen und 2025 mit 1,97 Millionen Euro. Damit steige die Pro-Kopf-Verschuldung bei 5136 Einwohnern auf rund 970 Euro.

Gemäß dem aktuellen Investitionsprogramm stünden in den nächsten Jahren Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 18 Millionen Euro an. Da sei es legitim, auch über die Einnahmeseite nachzudenken, sprach Götz die Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes von 310 auf 400 Prozent an. Es sei wichtig zu wissen, dass die Anpassung auf 400 Prozent für alle Personengesellschaften und Einzelunternehmer im Regelfall nicht zu steuerlicher Mehrbelastung führe. Nur steuerlich veranlagte Kapitalgesellschaften hätten gesetzlich keine Möglichkeit, die Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer anzurechnen. Dies betreffe im Markt insgesamt rund 20 der 470 Gewerbebetriebe. "Mir liegt aber viel daran, dass die betroffenen Unternehmen rechtzeitig über die beschlossene Anpassung informiert werden und somit entsprechend planen können", so Götz.

Gewerbesteuer wird angehoben

Insgesamt führt die Anhebung des Satzes zu jährliche Mehreinnahmen von gut einer halben Million Euro. Wie viel von der halben Million beim Markt Oberthulba verbleibe, wollte Holger Fröhlich wissen. Das lasse sich noch nicht genau sagen, aber wohl der überwiegende Teil, so die Antwort von Kämmerer Frank Geier. Nach eingehender Beratung beschloss der Marktgemeinderat einstimmig, dass der Gewerbesteuerhebesatz zum 1. Januar 2023 auf 400 Prozent angepasst wird. Die Verwaltung wurde beauftragt den entsprechenden Satzungsentwurf vorzubereiten.